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Tourstopps:
3. Juli, 10.30 Uhr: Start der Tour und Aktion vor dem Bundesjustizministerium, Berlin, Mohrenstraße 37
4. Juli, 10.00 Uhr: Aktion an Patentanwaltskanzleien in Düsseldorf, Königsallee Ecke Grünstraße
5. Juli, 10.00 Uhr: Eröffnung des Mahnmals „Online-Demo“ und Aktion vor dem Europäischen Parlament, Straßburg, Allée du Printemps Ecke Rue Lucien Fèbvre
Das Online-Bürgernetzwerk Campact und Attac organisieren unmittelbar vor der Entscheidung am 6. Juni im Europäischen Parlament über die Richtlinie zu Softwarepatenten die Tour „Courage to the Parliament“. Eine Online-Demonstration, an der sich im Internet europaweit bereits 4.000 Menschen mit einem Photo von sich beteiligt haben, wird als großes Transparent nach Strassburg gebracht. Die Bilder setzen sich zu dem Schriftzug „No e-patents“ zusammen (http://www.demo.stoppt-softwarepatente.de).
Starten wird die Tour am 3. Juli vor dem Bundesjustizministerium in Berlin, das trotz eines gegenteiligen Bundestagsbeschlusses sich für die Richtlinie der EU-Kommission eingesetzt hat. Eine Aktion wird die Konsequenzen von Softwarepatenten darstellen: Programmierer in Handschellen und Sträflingsanzügen, die mit Klagen von Patentanwälten überzogen werden.
Am 4. Juli erreicht die Tour Düsseldorf, Europas Hochburg für Patentverletzungsprozesse. In der Königsstrasse werden Aktionen vor Patentsanwaltskanzleien stattfinden. Am 5. Juli wird die Tour Straßburg erreichen. Vor dem Europäischen Parlament wird die Online-Demonstration als Mahnmal bis zum Ende des Abstimmungsprozesses eingeweiht. Auch hier werden die Konsequenzen von Softwarepatenten demonstriert.
Die Tour will den Parlamentariern den Rücken stärken, sich der Lobbymacht der Softwarekonzerne zu widersetzen. Beide Organisationen befürchten, dass durch die EU-Richtlinie Programmierer freier Software wie Linux und Firefox sowie kleine und mittelständische Unternehmen massiv benachteiligen würde. Bürger gerieten noch mehr in die Abhängigkeit der großen Softwarekonzerne. Stattdessen soll das Parlament Änderungen beschließen, die die Patentierung von Software verhindern.
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