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Alle Artikel der Kategorie Bahn

Die Deutsche Bahn ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrsinfrastruktur und des öffentlichen Nahverkehrs – und daher oft relevant für verkehrspolitische Themen. Hier findest Du alle Beiträge im Campact-Blog, die sich mit der Deutschen Bahn beschäftigen.

Bahn Felix Kolb Volksabstimmung über Stuttgart 21: Aktion „Meine Straße stimmt ab“ Es sind nur noch knapp zwei Wochen bis zur Volksabstimmung über Stuttgart 21. Und unsere Kampagne für den Ausstieg gewinnt rasant an Fahrt: In über 80 Orten informierten am Samstag viele Tausende Menschen ihre Mitbürger/innen, warum sie Ja zum Ausstieg aus dem Milliardengrab sagen sollen. Außerdem wurde gestern bekannt, dass die Beteiligung an der Briefwahl […] Mehr erfahren
Bahn Fritz Mielert S21: Über 80 Orte in Baden-Württemberg sagen JA zum Ausstieg Am Samstag, den 12. November fanden – zwei Wochen vor der Volksabstimmung über Stuttgart 21 – in ganz Baden-Württemberg Aktionen für ein JA zum Ausstieg aus dem Milliardenprojekt statt. In über 70 Orten und in über zehn Stuttgarter Stadtteilen gingen Bürgerinnen und Bürger auf die Straße, um ihre Mitmenschen über Stuttgart 21 zu informieren. Insgesamt […] Mehr erfahren
Bahn Fritz Mielert S21 / Schwarzer Donnerstag: Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragt Strafbefehl wegen Baumfällarbeiten In der Vergangenheit wurde der Staatsanwaltschaft Stuttgart bei ihrer Ermittlungsarbeit in Sachen Stuttgart 21 von verschiedener Seite immer wieder Parteilichkeit vorgeworfen und so überraschte es heute um so mehr, was heute von ihr zu hören war: Die Staatsanwaltschaft hat gegen drei Verantwortliche der Baumfällarbeiten in der Nacht nach dem 30.09.2010 Strafbefehl wegen Verstoßes gegen das […] Mehr erfahren
Bahn Fritz Mielert Stuttgart 21: Kampf um den Baustopp Am 30. September 2010 wurden im Stuttgarter Schlossgarten unter massiver Polizeigewalt etliche Bäume gefällt, um ein Grundwassermanagement für den geplanten Durchgangsbahnhof Stuttgart 21 zu errichten. Die rechtliche Grundlage für das Grundwassermanagement ist die sogenannte 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses. Der juristische Streit um diese Änderung geht jetzt in eine neue Runde. Rohre des Grundwassermanagements – Foto: […] Mehr erfahren
Bahn Fritz Mielert S21-Ausstieg – das schaffen wir nur gemeinsam! Am Mittwoch, den 28. September war es soweit: Planmäßig hat der baden-württembergische Landtag das Gesetz mit dem sperrigen Titel „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)“ abgelehnt. Damit ist der Weg frei für eine Volksabstimmung über das Millardenprojekt. Am 27. November sind alle Wahlberechtigten im […] Mehr erfahren
Bahn Fritz Mielert Juristische Fragen bei Stuttgart 21 Stuttgart 21 ist juristisch auf sehr wackeligen Beinen. Wie die Juristen zu Stuttgart 21 erläutern, gibt es zwei große Fragenkomplexe, die sich beide um die Finanzierung von Stuttgart 21 drehen. Verfassungsmäßigkeit des Finanzierungsvertrags Der Gesetzgeber hat 1969 dem Grundgesetz eine Passage hinzugefügt, die eine Finanzierung von Bundesaufgaben durch Bundesländer untersagt. Damit sollte verhindert werden, dass […] Mehr erfahren
Bahn Astrid Goltz Baustopp für Stuttgart 21 Ein Etappensieg für das Aus von Stuttgart 21: Zwei Tage nach der Landtagswahl verhängte die Deutsche Bahn einen vorläufigen Bau- und Vergabestopp. Nun muss sich zeigen, ob die künftige grün-rote Regierungskoalition den Ausstieg aus dem Milliardenprojekt umsetzen kann. Mehr erfahren
Bahn Christine Borchers Aktionstag zeigt: Hier bremst Stuttgart 21 den Nahverkehr aus Wie sehr unser Aktionstag die baden-württembergische Landesregierung verärgert hat, zeigte die Reaktion von Landesumweltministerin Tanja Gönner. Sie bezeichnete unsere Aussage, dass Stuttgart 21 den Nahverkehr ausbremse für falsch, ohne sie dabei zu entkräften. Dabei haben die Menschen an ihren vielen Standorten in Baden-Württemberg deutlich gemacht: Die falsch verwendeten Milliarden für Stuttgart 21 sind ein Problem […] Mehr erfahren

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