Migration
Astrid Goltz
Frau von der Leyen verweigert zum zweiten Mal das Gespräch
„Frau von der Leyen, wir fordern: Gleiche Rechte für Flüchtlingskinder!“ rufen die Menschenrechtler im Chor, als die Sozialministerin ihre Rede schließt um sich den Bürger/innen des Festes für persönliche Fragen zuzuwenden. Uns würdigt sie keines Blickes. Mehr erfahren
Atomkraft
Fritz Mielert
Angra 3: Rösler will von Atomexporten nichts wissen
Die königliche Reithalle Cavallo in Hannover macht wirklich etwas her – auch im Nieselregen. Und zu dem wiederum passte unsere Aktion, bei der ein Atomlobbyist im Regen von einem Politiker mit Rettungsschirm erlöst werden soll. Regen ist nur leider nicht ganz so motivierend für Campact-Aktive. Und so nahm sich das Wetter ein Herz, klarte auf […] Mehr erfahren
Gentechnik
Astrid Goltz
Gentech-Urteil: Anbauverbot für Genmais in Frankreich wackelt
Gleich nach dem erfreulichen Honig-Urteil trug Monsanto gestern einen Etappensieg vor dem Europäischen Gerichtshof davon: der Gerichtshof urteilte, dass das französische Verbot des Genmais MON810 auf falscher rechtlicher Basis gestellt sei. Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
SPD geht auf Distanz – wackelt das Steuerabkommen?
Das Steuerabkommen, das Finanzminister Schäuble mit der Schweiz ausgehandelt hat, steht auf immer wackeligeren Füßen. Noch ist völlig unklar, ob Schäuble im Bundesrat die nötige Stimmenmehrheit für das umstrittene Abkommen zusammen bekommt. Denn in der Länderkammer haben die schwarz-gelb regierten Bundesländer nur insgesamt 25 Stimmen – nötig für eine Mehrheit wären 35. Nachdem die zuständigen […] Mehr erfahren
Gentechnik
Astrid Goltz
Honig-Urteil: Aigner will Sicherheitsabstände prüfen
Nach dem Honig-Urteil des Europäischen Gerichtshofs kündigte Landwirtschatfsministerin Aigner an, die Sicherheitsabstände für den Anbau von Gentech-Pflanzen in Deutschland zu prüfen. Das Urteil soll in die anstehende Novelle des Gentechnikgesetzes fließen. Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
50.000 Unterschriften für Ministerpräsident Kretschmann
Die Kameras surrten, die Fotokameras klickten: Um die rund 15 Aktiven mit Protestschildern und Ministerpräsident Kretschmann stand eine Traube von Medienvertretern und zeichnete jedes Wort des baden-württembergischen Spitzenpolitikers auf. Grund für das Zusammentreffen heute: Kretschmann besuchte den Nachbarkanton in der Schweiz – eine gute Gelegenheit, um ihm die bereits über 50.000 Unterschriften unter dem Appell […] Mehr erfahren
Atomkraft
Fritz Mielert
Exportbürgschaft für Angra 3 steht auf der Kippe
Seit Anfang April versuchen wir zu verhindern, dass Deutschland für den Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 mit 1,3 Milliarden Euro bürgt. Dessen Lage erinnert fatal an Fukushima: direkt am Atlantik, in einer durch Erdbeben und Erdrutsche gefährdeten Bucht, nahe den Millionenmetropolen Rio de Janeiro und Sao Paulo. Über 130.000 Campact-Aktive haben bereits unseren Appell […] Mehr erfahren
Migration
Astrid Goltz
Flashmob in Verden: Von der Leyen verweigert Stellungnahme zu Flüchtlingskindern
Das Wort „Kinder“ darf ihr nicht über die Lippen kommen. Denn dann werden Campact-Aktive wie angekündigt mitten in ihrer Rede Plakate entrollen, auf denen sie „Gleiche Rechte für Flüchtlingskinder!“ einklagen. Doch so wie ihr Sozialministerium seit Monaten zum Fortschritt der Prüfung des Asylbewerberleistungsgesetzes beharrlich schweigt, so verweigert die Ministerin auch heute eine Stellungnahme. Mehr erfahren