Klimawandel
Ferdinand Dürr
Neue Bewegung in Dörpen: Der Einstieg in den Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk?
Noch vor wenigen Monaten zeigte sich der Gemeinderat in Dörpen unnachgiebig gegenüber den Wünschen der Menschen im Ort – und wollte ein Kohlekraftwerk durchdrücken. Doch jetzt kommt wieder Bewegung in die Debatte. In den letzten Wochen war es ruhig um das im emsländischen Dörpen geplante Kohlekraftwerk geworden. Während bis zur Bundestagswahl die Debatte in den […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Welche Chancen hat der Atomausstieg unter der schwarz-gelben Bundesregierung?
Nach vehementen Ankündigungen im Wahlkampf, man werde die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern, ist derzeit wenig Konkretes von den schwarz-gelben Atomfreunden zu vernehmen. Ist das die Ruhe vor dem Sturm? Foto: Paula Schramm In einer Analyse beleuchten wir zwei Wochen nachdem die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen hat die atompolitische Situation und unsere Chancen den Atomausstieg […] Mehr erfahren
Bürgerrechte
Christine Borchers
Bürgerrechte sind keine Verhandlungsmasse: Antwort auf unseren Appell
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger schreibt den Unterzeichner/innen des Bürgerrechts-Appells. Pünktlich zu den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen hatten Campact und die Bürgerrechtsorganisation FoeBuD einen Appell gestartet: Wir wollten erreichen, dass die FDP in den Verhandlungen stark bleibt und ihre vor der Wahl gemachten Versprechen durchsetzt: Die FDP hatte angekündigt, Online-Durchsuchungen, Vorratsdatenspeicherung und Internet-Sperren Einhalt zu gebieten. Bei der Übergabe der […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Linke in Brandenburg hält an Braunkohle fest – trotz heftigem Protest
Der gestrige Sonderparteitag der Brandenburger Linken hat entschieden: Die Partei beugt sich der Position des größeren Koalitionspartners SPD beim Thema Braunkohletagebau! Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, Morgen soll Matthias Platzeck zum Ministerpräsidenten der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg gewählt werden – und dann geht es ab in die Vergangenheit. Denn die künftige, von der Linken mitgetragene […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Einknicken statt Kompromisse: Die Linke und der Koalitionsvertrag in Brandenburg
Auf ihren Regionalkonferenzen erntet die Parteispitze der Linke in Brandenburg derzeit viel Kritik: In den Koalitionsverhandlungen hat sie einige Punkte aus dem Wahlprogramm sehr schnell aufgegeben, als es mit der SPD um die Regierungsbeteiligung ging. Die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg fanden unter einem ziemlichen Zeitdruck statt: Die Wahlen fanden, parallel zur Bundestagswahl, am 27. September statt […] Mehr erfahren
Gentechnik
Christine Borchers
Gentechnik im Koalitionsvertrag
Was der Koalitionsvertrag uns verspricht: Gentechnik in Lebensmitteln und auf den Feldern Wir hatten schlimmeres erwartet: Im Bereich Gentechnik sind FDP und CDU der bislang Gentechnik-skeptischen CSU durchaus entgegen gekommen. Das MON810-Verbot wurde nicht kassiert, das Landwirtschaftsministerium bleibt in den Händen der CSU und auf EU-Ebene will sich die Regierung für Positivkennzeichnung stark machen. In […] Mehr erfahren
Atomkraft
Ferdinand Dürr
Erfolg: RWE zieht sich zurück!
Nach gut einem Jahr zieht sich nun auch der Energiekonzern RWE aus der Finanzierung der Risiko-Reaktoren im bulgarischen Erdbebengebiet bei Belene zurück – wie zuvor schon große europäische Banken. Auch RWE wurde der öffentliche Druck von fast 30.000 Campact-Aktiven und zahlreichen Aktionen mit unserem Kooperationspartner Urgewald zu groß! Es waren nicht immer die großen Schlagzeilen, […] Mehr erfahren
Bürgerrechte
Christine Borchers
Kampagnenende Bundesweiter Volksentscheid: Was kam raus?
Es ist das große Manko der repräsentativen Demokratie: Vor den Wahlen wird die Bevölkerung mit Wahlversprechen gefüttert, die nach der Wahl häufig nicht mehr das Papier wert sind, auf dem sie verfasst wurden. So ist es auch einer möglichen Demokratiereform ergangen: Vor den Wahlen hatte die FDP in ihrem Regierungsprogramm für die Einführung von bundesweiten […] Mehr erfahren