Klimawandel
Ferdinand Dürr
Neue Tagebaue in Brandenburg – auch unter Rot-rot?
Heute fand die entscheidende Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und der Linken in Brandenburg statt. Der Baunkohletagebau im Land stand schon am Anfang der Gespräche auf der Tagesordnung – und war dennoch das große Thema des Tages. Schon bei der morgendlichen Zeitungslektüre muss es den Verhandlungsführer/innen von SPD und der Linken in Brandenburg ins Auge […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Kein rot-roter Tagebau in Brandenburg!
Noch im Winter beteiligte sich die Linke in Brandenburg an einem Bündnis für ein Volksbegehren, das neue Kohlekraftwerke verbieten wollte. Derzeit, in den rot-roten Koalitionsverhandlungen, gibt die Partei diese Position vorschnell auf. Im vergangenen Winter war die Linke in Brandenburg noch in der Opposition. Die Landtagswahl sollte – parallel zur Bundestagswahl – erst im September […] Mehr erfahren
Agrar
Christine Borchers
Rückblick Kampagne Exportsubventionen – Was kam raus?
Kampagne Milchexportsubventionen Was kam raus? Schlagzeilen zum Thema Milch gab es in den vergangenen Wochen viele. Campact beendet seine Kampagne zu den Milchexportsubventionen – und zieht ein Resumee. Hier finden Sie Resumee und Rückblick Mehr erfahren
Bürgerrechte
Christine Borchers
Appell für bundesweiten Volksentscheid übergeben
Am Freitag, den 16.10.2009, war es soweit: 43 000 Unterschriften für bundesweite Volksentscheide übergeben. Es war viel los, dieses Wochenende bei den Koalitionsverhandlungen – aber eine Gruppe fiel besonders auf: Es war unser Kooperationspartner Mehr Demokratie e.V., der gemeinsam mit dem Verein Omnibus für direkte Demokratie 48 Stunden non-stop sein Lager vor der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Guido you have Mail, Angela die Post ist da! – 101.237 Unterschriften für den Atomausstieg
„Angela, die Post ist da“ schallt es heute Mittag der schwarzen Limousine der Kanzlerin entgegen, die zum Auftakt der Klausurtagung von FDP und Union vor der Landesvertretung NRW vorfährt. Protestierende halten bei Wind und Wetter 100 knall-gelbe Umschläge auf einer langen Wäscheleine im zick-zack vor sich in die Höhe. In den gelben Umschlägen, die sich […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Atommüll in Russland – 100.000 Unterschriften für den Atomausstieg in Berlin
Atomkonzerne lassen Atommüll in Sibirien unter offenem Himmel vor sich hin dümpeln. Ungeachtet der neuen Debatte beschließen schwarz-gelb längere Laufzeiten für Atomkraftwerke im Koalitionsvertrag zu verankern. Heute überreichen wir über 100.000 Unterschriften von Bürger/innen, die Protest ankündigen, falls der Atomausstieg tatsächlich gekippt wird. Am Tag, als die schwarz-gelben Koalitionspartner in Berlin über längere Laufzeiten für […] Mehr erfahren
Bürgerrechte
Christine Borchers
Heute: Erfolgreiche Übergabe des Bürgerrechtsappells
18 000 Unterschriften: Heute Bürgerrechts-Appell an Leutheusser-Schnarrenberger erfolgreich übergeben. Heute morgen konnten Campact und der FoeBuD ihren Bürgerrechts-Appell an die Verhandlungsführerin der FDP Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übergeben. Vorher hatten wir schon die Blicke von etlichen Kamerateams auf uns gezogen: Während im Minutentakt die Teilnehmer/innen der Arbeitsgruppe Justiz/Sicherheit in den dunklen Autos vorfuhren, hielten wir unsere Schilder […] Mehr erfahren
Bahn
Stefanie Hundsdorfer
Wir machen weiter Druck! / Widerstand in SPD regt sich
Aufgeschoben, nicht aufgehoben – dies ist der Bahnbörsengang, glaubt man Finanzminister Steinbrück und Bahn-Chef Mehdorn. Doch Zeiten der Finanzkrise sind schlecht für eine Teilprivatisierung der Bahn. Mehdorn und Co. bleibt nicht viel Zeit. Denn für Börsengänge gilt die 135-Tage-Regel: Die Korrektheit der Bilanz-Zahlen, mit denen die Bahn um Investoren wirbt, wird von den Wirtschaftsprüfern nur […] Mehr erfahren