Gesundheit
Christine Borchers
Gesundheitskommission trifft sich – Kopfpauschale geht in Riesenaquarium baden
Noch war nix los, als wir unser großes Aquarium aufbauten: Neugierige Blicke ernteten wir trotzdem. Mit einem Riesenwasserschlauch ließen wir das Wasser ein – bis zu unserem Kopfpauschalenpegel von 1,50 Meter. Über 40 Aktive kamen und bauten sich rund um das große Aquarium auf. Als sich auch Pressevertreter von dpa, ddp über ARD, ZDF, Reuters […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Endlich der Baustopp: Kohlekraftwerk Datteln ist illegal
Im vergangenen September hatte das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan – und damit die Baugenehmigung – für das Kohlekraftwerk Datteln aufgehoben. Erst nachdem das Bundesverwaltungsgericht das Urteil heute höchstrichterlich bestätigte, wird es ruhig auf der illegalen Baustelle. Nur wie lange? Es war ein Paukenschlag: Noch nie hatte ein Gericht in der Bundesrepublik auch Klimaschutzargumente angeführt, um […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Pressekonferenz: Nordrhein-Westfalen braucht das Klimaschutzgesetz
Auf Betreiben des Energiekonzerns hat der Landtag in NRW im letzten Dezember mit seiner „Lex E.on“ den Klimaschutz-Paragraf ersatzlos aus dem Gesetz zur Landesentwicklung gestrichen. Heute hat ein Bündnis aus verschiedenen Initiativen und Verbänden die Eckpunkte für ein Klimaschutzgesetz vorgestellt, mit dem NRW in den nächsten Jahren vom Schlußlicht beim Klimaschutz zum Vorreiter werden könnte. […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Das Gesetz ist falsch, wenn das Kraftwerk dagegen verstößt
Als die NRW-Landesregierung im letzten Dezember Bestimmungen zum Klimaschutz aus dem Landesentwicklungsgesetz gestrichen hat – ausgerechnet während des Weltklimagipfels in Kopenhagen – vermuteten Klimaschützer/innen dahinter eine „Lex E.on“, ein Spezialgesetz für den Energiekonzern. In seiner späten Antwort auf einen offenen Brief der Klima-Allianz bestätigt Andreas Pinkwart, der NRW-Landeschef der FDP, jetzt diese Einschätzung. Dass Klimaschutz […] Mehr erfahren
Lobbyismus
Yves Venedey
Ohne Druck ändert sich nichts
Aus allen Parteien gibt es mittlerweile Vorschläge für eine Verschärfung des Parteiengesetzes. Doch besonders Teile von CDU/CSU und FDP scheinen darauf zu setzen, dass das Thema bald wieder aus den Schlagzeilen verschwindet, ohne dass sich etwas grundlegend geändert hat. Schon in der Vergangenheit wurden die Regeln für die Parteienfinanzierung immer nur dann verschärft, wenn der […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Salto rückwärts mit vier Brezeln: 220 Menschen bei Campact-Dreharbeiten
Heiße Sambaklänge, Trillerpfeifen und ein Fahnenmeer von gelb-roten Anti-Atom-Sonnen. Dazwischen Kinder mit buntbemalten Gesichtern, eine Frau die jongliert, ausgelassen tanzende Menschen. Von überall her strömen Leute, fallen sich in die Arme, schütteln sich die Hände. „Hallo!“, „Du auch hier?“, „Schön Dich zu sehen!“ tönt es. Die einen sprayen noch schnell ein Plakat bevor es los […] Mehr erfahren
Atomkraft
Yves Venedey
Der CDU-Plan für endlose AKW-Laufzeiten
Greenpeace hat ein geheimes Strategiepapier der CDU veröffentlicht, das es in sich hat. Es zeigt, dass die CDU im Bundestagswahlkampf bewusst die WählerInnen täuschte. Und weshalb die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen über den Atomausstieg entscheiden könnte. „Was verharmlosend als „Strategie- und Schrittfolgepapier Kernenergie“ betitelt wurde ist nichts geringeres als die Blaupause für den Ausstieg aus dem […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Protest zahlt sich aus: 400 Millionen Euro mehr für Klimaschutz
Erfolg durch tausende Protest-Emails: In seiner nichtöffentlichen Sitzung hat der Haushaltsausschuss heute Abend eine Aufstockung der Fördermittel für die energetische Gebäudesanierung beschlossen. Gut für’s Klima und gut für tausende Arbeitnehmer/innen! In seinem Haushaltsentwurf hatte Finanzminister Schäuble versucht, an allen Ecken und Enden zu sparen. Dabei setzte er den Rotstift auch beim effektivsten Klimaschutz-Programm an, das […] Mehr erfahren