Klimawandel
Ferdinand Dürr
Die Uhr tickt – für oder gegen mehr Klimaschutz?!
Vor dem NRW-Landtag lebt der Kohlosaurus – eigentlich ein Urzeittier – wieder auf, obwohl die Uhr tickt… Direkt neben dem nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf steht der Fernsehtrum. Seinem langen Schaft laufen nachts weiße Lichtpunkte entlang – von unten nach oben. Was wie moderne Kunst am Bau aussieht, ist eigentlich eine kryptische Uhr: Im Sekundentakt steigen […] Mehr erfahren
Pressefreiheit
Kerstin Schnatz
Pressefreiheit wagen – in Karlsruhe klagen!
„Pressefreiheit wagen – in Karlsruhe klagen!“ skandierten 10 Campact-AktivistInnen als Mainzelmännchen verkleidet vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. Unsere zentrale Forderung: Die SPD soll nach der umstrittenen Entlassung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender das Bundesverfassungsgericht anrufen. Symbolisch überreichten wir dem Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Marc-Jan Eumann, ein großes Paragraphenzeichen, dessen Aufschrift „Artikel 5, Absatz 1“ auf den Grundgesetzartikel […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Ein Koffer für Röttgen – leider ohne Geld
Die ersten 14.400 Unterschriften hat Umweltminister Röttgen bekommen. Sie alle verlangen: Deutschland muss sieben Milliarden Euro für gerechten Klimaschutz anbieten. Doch der Minister zögert. „Er hat die Tage einen extrem vollen Terminkalender“, berichtet die Pressesprecherin von Bundesumweltminister Röttgen, als einige Aktive einen überdimensionalen Koffer packen. Es ist früher Vormittag, die Beamten kommen gerade ins Umweltministerium […] Mehr erfahren
Pressefreiheit
Yves Venedey
ZDF-Staatsvertrag: Becks durchsichtiges Manöver
Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) Vorschläge zur Reform des ZDF-Staatsvertrages gemacht. Damit reagierte er auf die öffentliche Diskussion über die Absetzung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender. Einige seiner Vorschläge weisen in die richtige Richtung. Doch ohne eine Klage beim Bundesverfassungsgericht werden sie wohl nie Wirklichkeit. Beck will nur den Druck auf die SPD […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Homer Simpson lässt grüßen: Biblis B seit Montag wieder am Netz
Nach mehr als 10-monatiger Revision ging das Atomkraftwerk Biblis B am Montagabend von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wieder im Regelbetrieb ans Netz. Ein empfehlenswerter Beitrag des ARD-Politikmagazin „Kontraste“ berichtet über eklatante Mängel, die in Biblis B trotz der langen Reparaturarbeiten noch bestehen. Fadenscheinige Argumente zur Sicherheit des AKW von Seiten des Betreibers RWE à la Homer […] Mehr erfahren
Gentechnik
Christine Borchers
EU lässt MIR604 zu – und befürwortet Futtermittelkontamination
Nachdem Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner vor elf Tagen beim EU-Agrarrat für die Zulassung von MIR604 gestimmt hat und keine Mehrheit gegen die Zulassung zustande gekommen ist, hat nun die EU-Kommission eilig reagiert – und den Genmais MIR 604 zum Import zugelassen. Nun kann MIR 604 10 Jahre lang in die EU importiert werden. Die Zulassung und […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Atomausstieg wackelt stark: Ex-Atomlobbyist wird Chef der Reaktorsicherheit
Nach halbherzigen Beteuerungen der letzten Tage, er wolle am Atomausstieg festhalten, straft sich Bundesumweltministers Norbert Röttgen heute selbst Lügen: Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird er den altbekannten Atomlobbyisten Gerald Hennenhöfer als Chef der Reaktorsicherheit in sein Ministerium berufen. Die Atomkonzerne EnBW und RWE dürfte das freuen – deren jeweils älteste Meiler stehen schon in […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Alles bewegt sich – jetzt bremst Merkel beim Klimaschutz
Zunächst schien es, als wären die anderen die Bremser beim Klimaschutz: USA, China und Indien. Alle diese Länder sind in Vorleistung gegangen. Jetzt muss die Bundesregierung zeigen, dass auch sie sich bewegt und konkrete Zahlen für die Klimafinanzen auf den Tisch legen. Fordern Sie 7 Milliarden Euro für gerechten Klimaschutz! Nach dem EU-Klima-Gipfel Ende Oktober […] Mehr erfahren