Klimawandel
Ferdinand Dürr
Linke in Brandenburg hält an Braunkohle fest – trotz heftigem Protest
Der gestrige Sonderparteitag der Brandenburger Linken hat entschieden: Die Partei beugt sich der Position des größeren Koalitionspartners SPD beim Thema Braunkohletagebau! Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, Morgen soll Matthias Platzeck zum Ministerpräsidenten der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg gewählt werden – und dann geht es ab in die Vergangenheit. Denn die künftige, von der Linken mitgetragene […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Einknicken statt Kompromisse: Die Linke und der Koalitionsvertrag in Brandenburg
Auf ihren Regionalkonferenzen erntet die Parteispitze der Linke in Brandenburg derzeit viel Kritik: In den Koalitionsverhandlungen hat sie einige Punkte aus dem Wahlprogramm sehr schnell aufgegeben, als es mit der SPD um die Regierungsbeteiligung ging. Die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg fanden unter einem ziemlichen Zeitdruck statt: Die Wahlen fanden, parallel zur Bundestagswahl, am 27. September statt […] Mehr erfahren
Gentechnik
Christine Borchers
Gentechnik im Koalitionsvertrag
Was der Koalitionsvertrag uns verspricht: Gentechnik in Lebensmitteln und auf den Feldern Wir hatten schlimmeres erwartet: Im Bereich Gentechnik sind FDP und CDU der bislang Gentechnik-skeptischen CSU durchaus entgegen gekommen. Das MON810-Verbot wurde nicht kassiert, das Landwirtschaftsministerium bleibt in den Händen der CSU und auf EU-Ebene will sich die Regierung für Positivkennzeichnung stark machen. In […] Mehr erfahren
Atomkraft
Ferdinand Dürr
Erfolg: RWE zieht sich zurück!
Nach gut einem Jahr zieht sich nun auch der Energiekonzern RWE aus der Finanzierung der Risiko-Reaktoren im bulgarischen Erdbebengebiet bei Belene zurück – wie zuvor schon große europäische Banken. Auch RWE wurde der öffentliche Druck von fast 30.000 Campact-Aktiven und zahlreichen Aktionen mit unserem Kooperationspartner Urgewald zu groß! Es waren nicht immer die großen Schlagzeilen, […] Mehr erfahren
Bürgerrechte
Christine Borchers
Kampagnenende Bundesweiter Volksentscheid: Was kam raus?
Es ist das große Manko der repräsentativen Demokratie: Vor den Wahlen wird die Bevölkerung mit Wahlversprechen gefüttert, die nach der Wahl häufig nicht mehr das Papier wert sind, auf dem sie verfasst wurden. So ist es auch einer möglichen Demokratiereform ergangen: Vor den Wahlen hatte die FDP in ihrem Regierungsprogramm für die Einführung von bundesweiten […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Neue Tagebaue in Brandenburg – auch unter Rot-rot?
Heute fand die entscheidende Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und der Linken in Brandenburg statt. Der Baunkohletagebau im Land stand schon am Anfang der Gespräche auf der Tagesordnung – und war dennoch das große Thema des Tages. Schon bei der morgendlichen Zeitungslektüre muss es den Verhandlungsführer/innen von SPD und der Linken in Brandenburg ins Auge […] Mehr erfahren
Klimawandel
Ferdinand Dürr
Kein rot-roter Tagebau in Brandenburg!
Noch im Winter beteiligte sich die Linke in Brandenburg an einem Bündnis für ein Volksbegehren, das neue Kohlekraftwerke verbieten wollte. Derzeit, in den rot-roten Koalitionsverhandlungen, gibt die Partei diese Position vorschnell auf. Im vergangenen Winter war die Linke in Brandenburg noch in der Opposition. Die Landtagswahl sollte – parallel zur Bundestagswahl – erst im September […] Mehr erfahren
Agrar
Christine Borchers
Rückblick Kampagne Exportsubventionen – Was kam raus?
Kampagne Milchexportsubventionen Was kam raus? Schlagzeilen zum Thema Milch gab es in den vergangenen Wochen viele. Campact beendet seine Kampagne zu den Milchexportsubventionen – und zieht ein Resumee. Hier finden Sie Resumee und Rückblick Mehr erfahren