Bürgerrechte
Christine Borchers
Appell für bundesweiten Volksentscheid übergeben
Am Freitag, den 16.10.2009, war es soweit: 43 000 Unterschriften für bundesweite Volksentscheide übergeben. Es war viel los, dieses Wochenende bei den Koalitionsverhandlungen – aber eine Gruppe fiel besonders auf: Es war unser Kooperationspartner Mehr Demokratie e.V., der gemeinsam mit dem Verein Omnibus für direkte Demokratie 48 Stunden non-stop sein Lager vor der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Guido you have Mail, Angela die Post ist da! – 101.237 Unterschriften für den Atomausstieg
„Angela, die Post ist da“ schallt es heute Mittag der schwarzen Limousine der Kanzlerin entgegen, die zum Auftakt der Klausurtagung von FDP und Union vor der Landesvertretung NRW vorfährt. Protestierende halten bei Wind und Wetter 100 knall-gelbe Umschläge auf einer langen Wäscheleine im zick-zack vor sich in die Höhe. In den gelben Umschlägen, die sich […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Atommüll in Russland – 100.000 Unterschriften für den Atomausstieg in Berlin
Atomkonzerne lassen Atommüll in Sibirien unter offenem Himmel vor sich hin dümpeln. Ungeachtet der neuen Debatte beschließen schwarz-gelb längere Laufzeiten für Atomkraftwerke im Koalitionsvertrag zu verankern. Heute überreichen wir über 100.000 Unterschriften von Bürger/innen, die Protest ankündigen, falls der Atomausstieg tatsächlich gekippt wird. Am Tag, als die schwarz-gelben Koalitionspartner in Berlin über längere Laufzeiten für […] Mehr erfahren
Bürgerrechte
Christine Borchers
Heute: Erfolgreiche Übergabe des Bürgerrechtsappells
18 000 Unterschriften: Heute Bürgerrechts-Appell an Leutheusser-Schnarrenberger erfolgreich übergeben. Heute morgen konnten Campact und der FoeBuD ihren Bürgerrechts-Appell an die Verhandlungsführerin der FDP Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übergeben. Vorher hatten wir schon die Blicke von etlichen Kamerateams auf uns gezogen: Während im Minutentakt die Teilnehmer/innen der Arbeitsgruppe Justiz/Sicherheit in den dunklen Autos vorfuhren, hielten wir unsere Schilder […] Mehr erfahren
Bahn
Stefanie Hundsdorfer
Wir machen weiter Druck! / Widerstand in SPD regt sich
Aufgeschoben, nicht aufgehoben – dies ist der Bahnbörsengang, glaubt man Finanzminister Steinbrück und Bahn-Chef Mehdorn. Doch Zeiten der Finanzkrise sind schlecht für eine Teilprivatisierung der Bahn. Mehdorn und Co. bleibt nicht viel Zeit. Denn für Börsengänge gilt die 135-Tage-Regel: Die Korrektheit der Bilanz-Zahlen, mit denen die Bahn um Investoren wirbt, wird von den Wirtschaftsprüfern nur […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Telefondemonstration erfolgreich beendet
Tausende protestieren mit dem Telefonhörer in der Hand gegen längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Während in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung CDU/CSU und FDP heute über einen Koalitionsvertrag verhandelt haben, setzten sich tausende BürgerInnen mit dem Telefonhörer für den Atomausstieg ein. Unter dem Motto „Bürger fragen nach!“ protestieren sie gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke. In den Büros zahlreicher […] Mehr erfahren
Bürgerrechte
Christine Borchers
Morgen Appell-Übergabe: 18 000 fordern Bürgerrechte zurück
Bis heute haben der FoeBuD und Campact gut 18 000 Unterschriften gesammelt. Die werden morgen in einer öffentlichkeitswirksamen Aktion übergeben: Bevor die Arbeitsgruppe Justiz/ Sicherheit sich morgen in der Landesvertretung Baden-Württemberg trifft, wollen wir die gesammelten Unterschriften Verhandlungsführerin Leutheusser-Schnarrenberger übergeben. So wird unser Appell dann direkt mit in die Verhandlungen genommen: Und dort hoffentlich gehört. […] Mehr erfahren
Atomkraft
Kerstin Schnatz
Schwarz-gelber Eiertanz von Telefondemonstration belagert
Chefsache Atomkraft: Wenn Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. heute erneut in Berlin auf höchster Ebene Koalitionsgespräche führen, müssen sie den Zwist über die Atomkraft schlichten. Währenddessen bringen BürgerInnen mit einer Telefondemonstration ihre Bedenken zum Ausdruck. Wollen Union und FDP wirklich zurück ins Atomzeitalter? Mit diesen und weiteren Fragen rufen seit 9 Uhr hunderte besorgte BürgerInnen […] Mehr erfahren