Gentechnik
Günter Metzges
Gentechnik: Erfolg – Seehofer zögert bei Neufassung des Gentechnikgesetzes
Statt wie geplant Anfang Mai will der Verbraucherschutzminister erst Ende Mai/Anfang Juni einen Entwurf für eine Neufassung des deutschen Gentechnikgesetzes vorlegen. Bei einem Treffen mit den Umwelt- und Verbraucherverbänden zeigte sich Seehofer skeptisch: „Die Politik tut gut daran, nicht mit dem Kopf durch die Wand zu wollen“ (taz 22.4.2006) Ein erster Erfolg: Das Standortregister über […] Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Die RAG will an die Börse – Ein Netzwerk in die Politik soll’s möglich machen
Die Ruhrkohle AG soll unter Führung von Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller in einem Jahr an die Börse gehen. Das wäre laut Welt der spektakulärste Börsengang der deutschen Geschichte. Und der muss ein Erfolg werden. Dazu wird der ehemalige Bergbau-Konzern umstrukturiert; das Bergbau-Segment des Konzerns soll wegen seiner immensen Kosten im Milliardenbereich abgetrennt werden und die Haftung […] Mehr erfahren
Gentechnik
Günter Metzges
Neues EU-Papier veröffentlicht : Rückt die EU von ihrer gentechnikfreundlichen Linie ab?
Möglicherweise zeichnet sich in der EU-Kommission eine Trendwende in Sachen Gentechnik ab. Ein auf Betreiben von Friends of the Earth jetzt freigegebenes Papier der EU-Komission findet ungewöhnlich deutliche Worte zu den Gefahren von gentechnisch veränderten Organismen(GVO). In dem Papier nimmt die EU laut Süddeutscher Zeitung Stellung zu der Klage der USA, Kanadas und Argentiniens bei […] Mehr erfahren
Agrar
Christoph Bautz
Hühner-Verordnung nimmt Umweg über Brüssel / Beschluss des Bundesrats veröffentlicht
Die Entscheidung von Landwirtschaftsminister Horst Seehofer über die Aufhebung des Verbots von Legebatterien wurde nach Auskunft der Pressestelle des Landwirtschaftsministeriums gegenüber Campact überraschend um drei Monate verschoben. Seehofer reichte die am 7. April vom Bundesrat geänderte Legehennenverordnung unverändert an die EU-Kommission in Brüssel weiter. Kein gutes Zeichen, denn damit verzichtet Seehofer entgegen früherer Ankündigungen darauf, […] Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christian Schlag
Nebeneinkünfte: Antwort aus dem Bundestagspräsidium
Wir haben Post aus dem Bundestagspräsidium erhalten. In dem Schreiben nimmt ein Referent im Auftrag Lammerts Stellung zu unserer Kampage. Neuigkeitswert hat die Antwort nicht. Darin heißt es, Lammert sei qua Geschäftsordnung verpflichtet, die Rechte der Bundestagsabgeordneten zu wahren. Um keine Rechtsverletzung zu riskieren, sei es also statthaft, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Klagen […] Mehr erfahren
Agrar
Christoph Bautz
Bundesrat hebt Verbot von Legebatterien von Hühnern auf
Auch die 2446 E-Mails von Campact-Aktiven konnten es nicht mehr verhindern: Der Bundesrat stimmte dem Beschluss des Agrarausschusses zu, der eine Aufhebung des Käfigverbotes vorsieht. In Zukunft sollen „Kleinvolieren“ erlaubt sein, die sich nur geringfügig von herkömmlichen Käfigen unterschieden. 35 bis 50 Tier sollen in ihr Platz haben, wobei einem Tier lediglich 0,08m² zur Verfügung […] Mehr erfahren
Gentechnik
Günter Metzges
Entwurf für Gentechnikgesetz soll bis Mai vorliegen
Bundesverbraucherminister Horst Seehofer hat angekündigt bis Mai einen Entwurf für ein neues Gentechnikgesetz vorzulegen. In der Unionsfraktion gibt es starken Druck, die bisherigen Haftungsregeln zu verwässern und so den Anbau von Gentech-Pflanzen attraktiv zu machen. Seehofer hat sich bisher noch nicht festgelegt. Wenn der Entwurf in die falsche Richtung geht, werden wir mit weiteren Aktionen […] Mehr erfahren
Agrar
Christoph Bautz
Käfighaltung von Hühnern: Leistet Seehofer Widerstand?
Der Vorschlag des Agrarausschusses des Bundesrates, über den die Länderkammer morgen zu befinden hat, stellt alle Befürchtungen in den Schatten. Die Verpackung ist neu, doch der Inhalt weicht kaum von der bisher gängigen, tierquälerischen Form der Legebatteriehaltung von Hühnern ab. Da scheinen Marketingexperten am Werk gewesen zu sein: Mit Worthülsen wie „Kleinvoliere“, „Kleingruppenhaltung“, Hennen-Appartement“ und […] Mehr erfahren