Softwarepatente
Günter Metzges
Gute Medienressonanz auf den Kampagnenstart
In den ersten Stunden haben sich bereits hunderte Menschen an der Aktion beteiligt. Spiegel-online, taz und heise.de berichten ausführlich. Der Deutschlandfunk wird morgen über den Start der Kampagne berichten. Mehr erfahren
Softwarepatente
Günter Metzges
Kampagne „Stoppt Softwarepatente“ startet mit Pressekonferenz in Berlin.
Mit einer Pressekonferenz startet heute um 10 Uhr eine neue Kampagne. Gemeinsam mit der Attac-AG Wissensallmende will sich Campact gegen die Patentierung von Software durch eine EU-Richtlinie stark machen. Zur Aktion Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Wilhelm Schmidt in einem Brief an Campact: Arbeiten am Gesetzentwurf bis Juni abgeschlossen
Die E-Mail-Aktion an den Ältestenrat zeigt Wirkung. In einem Schreiben an alle Aktionsteilnehmer/innen beschwert sich der SPD Verhandlungsführer Wilhelm Schmidt zwar bitter über die vielen Briefe, die Ihn und seine Kollegen erreicht hätten. Inhaltlich arbeite die Rechtstellungskommission aber intensiv und stringent an einer Lösung auf der Grundlage des Eckpunktepapiers. Die Arbeiten sollen im Juni abgeschlossen […] Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Reaktionen aus der Rechtsstellungskommission
Nachdem wochenlang in Sachen Nebeneinkünfte nichts geschah, kommt jetzt wieder Bewegung in den politischen Prozess. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD Wilhelm Schmidt kündigte heute morgen auf einer Pressekonferenz an, dass die Rechtsstellungskommission des Bundestages sich sowohl morgen als auch am Donnerstag nächster Woche erneut mit der Neuregelung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten befassen wird. Campact hat […] Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Erfolg der E-Mail-Aktion an den Ältestenrat des Bundestages:
Großer Erfolg der E-Mail-Aktion an den Ältestenrat des Bundestages: Nach einem Bericht auf heise.de widmet nun auch spiegel-online der Kampagne eine ausführliche Meldung. Auch die taz berichtet. Etliche hundert Menschen haben sich bereits in den ersten 24 Stunden an der Aktion beteiligt Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Campact bleibt dran: Neue E-Mail-Aktion fordert, dass die Neuregelung der Nebeneinkünfte nicht im Ältestenrat versandet.
Hunderte beteiligen sich in den ersten Stunden an der E-Mail-Aktion von Campact an die neun Mitglieder der Rechtsstellungskommission des Ältestenrates. Ein Bericht auf dem Internetportal heise.de macht viele Menschen auf die Aktion aufmerksam. Unterstützt wird die Aktion von Transparency International und Mehr Demokratie. Eine Woche zuvor haben wir den Abgeordnetenbüros der Kommissionsmitglieder die Aktion angekündigt, […] Mehr erfahren