Softwarepatente
Günter Metzges
Konferenz der Grünen zu Sofwarepatenten und freier Software in Brüssel
Die Grüne Fraktion im Europaparlament veranstaltet am 2.6.2005 eine Konferenz in Brüssel zum Thema „Freie Software und Softwarepatente“. Als Redner ist u.a. Richard M. Stallman eingeladen. Die Teilnahme ist kostenlos, bedarf aber einer Anmeldung bis zum 27.5. Im Anschluss daran wird zu einer Demonstration gegen Softwarepatente aufgerufen. Mehr Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Medienberichte zur Campact-Position zu Nebeneinkünften
Die taz, der Berliner Tagesspiegel und ngo-online greifen die Stellungsnahme von Campact zum Thema Nebeneinkünfte auf und berichten. Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Campact begrüßt angekündigte rot-grüne Gesetzesinitiative für mehr Transparenz
Campact und Transparency International haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung die Ankündigung der Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt (SPD)und Volker Beck (B90/Die Grünen) begrüßt, eine verschärfte Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften der Abgeordneten notfalls im Alleingang in den Bundestag einzubringen. Nachdem wochenlang die Bremser die Oberhand gewonnen hatten, nimmt der Zug in Richtung Transparenz jetzt wieder Fahrt auf. Die 1.500 […] Mehr erfahren
Softwarepatente
Günter Metzges
Anhörung der CDU-Landtagsfraktion BW zu Softwarepatenten
Am 12.5. fand im Stuttgarter Landtag eine Anhörung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Softwarepatente statt. Vortragende waren mehrere Mittelständische Unternehmer, eine Microsoft-Vertreterin und Patentanwald Jürgen Betten. Ziel der Anhörung war es, für die Europa-Abgeordneten der CDU ein klares Meinungsbild zu schaffen.Für die Kampagne stoppt-softwarepatente.de war Julian Finn vor Ort, der in seinem persönlichen Blog (natürlich auch […] Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Schmidt und Beck geben Pressekonferenz zu Ergebnissen der Rechtsstellungskommission
Zur Stunde geben die Verhandlungsführer von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Wilhelm Schmidt und Volker Beck, in Berlin eine Pressekonferenz. Dort berichten Sie über Ergebnisse der Rechtsstellungskommission. Sobald uns mehr daraus bekannt ist, berichten wir hier. Mehr erfahren
Nebeneinkünfte
Christoph Bautz
Heute 21:45 Uhr ARD Panorama – Beitrag zu Politiker-Nebenjobs
Ein zusätzliches Jahreseinkommen von Siemens oder ein üppiges Beraterhonorar von RWE. Alles so ganz nebenbei und zum Teil sogar ohne jede Gegenleistung. Der Skandal um die Nebentätigkeiten von Politikern beherrschte Anfang des Jahres die Schlagzeilen – und die politische Debatte. Damals überboten sich Volksvertreter mit Vorschlägen, wie das Abgeordnetengesetz zu verschärfen sei. „Mehr Transparenz“ sollte […] Mehr erfahren
Softwarepatente
Günter Metzges
Konferenz zu Softwarepatenten von FFII, CCIA und ParlamentarierInnen am 1.6.2005
Am 1.6. veranstaltet der FFII gemeinsam mit dem Branchenverband der Computer- und Kommunikationsindustrie (CCIA) eine Konferenz zum Thema Softwarepatente in Brüssel. Anmeldungen sind unter der Adresse http://demo.ffii.org/bxl0506/ möglich. Mehr erfahren
Softwarepatente
Günter Metzges
EU-Parlamentarier bringen in den Rechtsausschuss weitreichende Änderungsvorschläge in Sachen Softwarepatente ein
Mit Ende der Eingebefrist beim Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments brachten Fachpolitiker aller Fraktionen weitreichende Änderungsvorschläge ein. Viele drängen auf eine genaue Definition eines „technischen Beitrags“, die computergestützte Erfindungen besitzen soll. Eine „Auswirkung auf Naturkräfte“ müsse die Grundvoraussetzung für Patente bleiben. Auch die christdemokratische Schattenberichterstatterin Piia-Noora Kauppi fordert diese weitreichenden Veränderungen am Kommissionsentwurf ein. Weitere Infos […] Mehr erfahren