Protest mit bunten Schirmen und Don-Giovanni-Arie

Berlin, 14. Mai 2020. Mit der Arie ”Deh, vieni alla finestra (Oh, komm ans Fenster)” hat sich  Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zwar nicht ans Fenster locken lassen, aber der Leiter des Bürgerdialogs, Korbinian Wagner, hat heute die fast 200.000 gesammelten Unterschriften von Künstlerinnen, Künstler und Soloselbständigen entgegen genommen. Sie beklagen weiterhin große Löcher in den Rettungsschirmen, die ihnen in der Corona-Krise helfen sollten. Dies symbolisieren sie mit bunten beschrifteten Schirmen. Ihre finanzielle Situation ohne Auftritte, ohne Aufträge bleibt verzweifelt. Daher haben sie Petitionen auf WeAct, Campacts Petitionsplattform, gestartet.

Soloselbständige übergeben WeAct-Petitionen an Wirtschaftsministerium

“Ich singe lieber in Opernhäusern als vor Ministerien”, sagt Johannes C. Held, Bariton. “Doch alle Auftritte sind für Monate abgesagt worden. Da geht es mir wie sehr vielen freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern. Ich muss meine Einnahmen für Miete, Lebensunterhalt und  Krankenversicherung verwenden – aber genau das lassen die jetzigen Rettungsschirme nicht zu. Das ist absurd.” Die angebotenen Soforthilfen können von den rund zwei Millionen Soloselbständigen in den meisten Fällen nicht für den Lebensunterhalt verwendet werden.

Christoph Schlüter, Coach aus Kiel, bestätigt: “Inzwischen ist die Anrechnung dieser Kosten  bei den Hilfsgeldern des Bundes ausdrücklich ausgeschlossen. Außerdem werden, wenn überhaupt, nur die Basistarife der privaten Krankenversicherung zur Hälfte übernommen. Und von was soll die andere Hälfte bezahlt werden? Die wenigsten wollen in die Grundsicherung, also in Hartz4, abgedrängt werden. Das ist auch ein Risiko für Partner oder Partnerin, deren Einnahmen in der ‘Bedarfsgemeinschaft’ mit veranschlagt werden und die sich dann finanziell komplett offenbaren müssen. Das missachtet die gesellschaftliche Leistung der Soloselbständigen. Für unsere Branchen greifen die Hilfen so nicht.”

Die Initiative Kulturschaffender in Deutschland sagt: “Die meisten Hilfen gehen an der Lebensrealität der Solo-Selbstständigen und freien Kulturschaffenden vorbei. Wir halten es für unabdingbar, dass ihnen ein bundeseinheitliches Soforthilfe-Programm zur Verfügung gestellt wird, das unabhängig von der Grundsicherung funktioniert. Denn insgesamt sehen sich Solo-Selbstständige und freischaffenden Künstler momentan mit einer vollkommenen Planungsunsicherheit konfrontiert. Doch gerade Kunst und Kultur sind unschätzbare Bestandteile unserer offenen und demokratischen Gesellschaft.”

Trotz zahlreicher Proteste und der Petitionen gibt es bisher im Bundeswirtschaftsministerium und in der Bundesregierung wenig Bewegung. Aber gestern wurde bekannt, dass Solo-Selbstständige in Nordrhein-Westfalen von den Corona-Soforthilfen im März und April insgesamt 2.000 Euro für ihren Lebensunterhalt nutzen können. Ähnliches gilt in Baden-Württemberg. Jetzt hoffen die Petentinnen und Petenten, dass die Bundesregierung ihre Regelungen ebenfalls ändert und andere Länder nachziehen.

Die Petitionen hier:

https://campact.org/solo-kunst1
und https://campact.org/so-kunst2
Positionspapier der Initiative Kulturschaffender in Deutschland:
https://www.initiative-kulturschaffender.de/offener-brief/

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