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Wie nicht anders zu erwarten, hat sich das Konsumklima in Deutschland nach der Ankündigung der Koalitionspartner, die Mehrwertsteuer um satte drei Prozent zu erhöhen, deutlich getrübt. Dies bestätigt die GfK-Konsumklimastudie für den November 2005. Der Studie des Marktforschungsunternehmens zufolge hat sich sowohl die „Konsum- und Anschaffungsneigung“ als auch die Konjunkturerwartung und damit die Einkommenserwartung der VerbraucherInnen negativ entwickelt. Die GfK sieht dies im direkten Zusammenhang zu den Plänen der neuen Bundesregierung, die Mehrwertsteuer zu erhöhen.

Bei der von der GfK getroffenen Unterscheidung in unterschiedliche „Lebenswelten“ wird deutlich, dass der Glauben an eine baldige Erholung der wirtschaftlichen Situation besonders bei Auszubildenden und Studenten, „sowie bei den Hausfrauen und Berufstätigen in einfacher und mittlerer Lebenslage verschlechtert“ hat.

Besonders dramatisch ist die aufgezeigte Entwicklung vor dem Hintergrund, dass es die vergangenen drei Monate einen Aufwärtstrend bei der Konjunkturerwartung gegeben hatte. Der vom GfK aufgestellte Indikatorwert sank erstmals wieder in den negativen Bereich.

Doch noch sind Hopfen und Malz nicht verloren: Die Pläne der großen Koalition sollen erst zum 1. Januar 2007 umgesetzt werden – und auf dem Weg dorthin haben die KonjunkturbremserInnen in der Bundesregierung einige Hürden zu nehmen: So muss erst das Parlament eine solche Maßnahme beschließen. Stärken Sie Ihren Wahlkreisabgeordneten den Rücken, damit sie das entscheiden, was alle denken: Nein zur Erhöhung der Mehrwertsteuer.

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Autor*innen

Christoph Bautz ist Diplom-Biologe und Politikwissenschaftler. Er gründete 2002 gemeinsam mit Felix Kolb die Bewegungsstiftung, die Kampagnen und Projekte sozialer Bewegungen fördert. 2004 initiierte er mit Günter Metzges und Felix Kolb Campact. Seitdem ist er Geschäftsführender Vorstand. Zudem ist er Mitglied des Aufsichtsrats von WeMove, der europaweiten Schwesterorganisation von Campact, sowie der Bürgerbewegung Finanzwende. Alle Beiträge

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