„Das ist ein Witz. Ich habe mir die Leute angesehen. Die repräsentieren nicht unser Land. […] Die Demonstrationen waren sehr klein.“ So spottete Donald Trump über einen Protest, der in Wahrheit zu den größten Demonstrationen in der Geschichte der USA zählt. Am 18. Oktober gingen sieben Millionen Amerikaner*innen gegen die autoritäre Politik Präsident Trumps auf die Straße, überall in den USA. Es war der zweite „No Kings”-Protest, und dieses Mal waren sogar zwei Millionen mehr Menschen dabei als bei der ersten Demonstration im Juni.
Radikal, gefährlich und unpatriotisch?
Die Republikaner hatten im Vorfeld alles getan, um den Protest zu diskreditieren. Sie nannten ihn radikal, gefährlich und unpatriotisch. Mike Johnson, Sprecher des Repräsentantenhauses, warnte am Tag zuvor vor einer „Hate America Rally“, bei der der „Hamas-Flügel“ der Demokraten mit „Marxisten“ und „Antifa-Advokaten“ gemeinsame Sache mache. Nichts schienen sich die führenden Republikaner mehr zu wünschen als eine Eskalation der Demo.
Diese Demo war Trumps Verdienst
Doch die Eskalation blieb aus. Stattdessen versammelten sich an 2.700 Orten Veteran*innen, Umweltschützer*innen, Feminist*innen und Gewerkschafter*innen, linke und moderate Amerikaner*innen, um ihrer Empörung über den Präsidenten Luft zu machen. Sie protestierten gegen seinen Einsatz der Nationalgarde als politisches Werkzeug, sein hartes Vorgehen gegen Migrant*innen, seinen sozialen Kahlschlag und den willkürlichen Einsatz der Justiz gegen seine Gegner*innen.
Trump scheint etwas gelungen zu sein, woran die Demokraten seit Monaten scheitern: Er hat die Opposition zusammengebracht – für zwei landesweite Proteste innerhalb weniger Monate. Die Wut auf Trump wächst. Das ficht den Präsidenten an, der das Ganze genau deshalb herunterspielt.
„Wütende Wähler gehen zur Wahl“
Sein Parteikollege Ted Cruz, Senator aus Texas, bringt im Bloomberg-Interview die Sorgen der Republikaner angesichts der Massenproteste auf den Punkt: „Es gibt viel Energie, es gibt viel Wut auf der linken Seite, und Wahlen können gefährlich sein, wenn eine Seite mobilisiert ist, wütend ist. Ich sage Ihnen, was das Sammeln von Spenden angeht, sammeln die Demokraten viel mehr Geld, weil ihre Radikalen Trump so sehr hassen. Und sehen Sie, wütende, energiegeladene Wähler gehen zur Wahl.“
Im nächsten Jahr stehen die Midterms an. Über die Präsidentschaft wird da zwar nicht entschieden, aber wenn Ted Cruz und Wahl-Expert*innen Recht behalten, könnten die Republikaner*innen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren. Das wäre ein wichtiger Schritt, um Trumps Macht einzuschränken.
Wie es jetzt mit den „No Kings“-Protesten weitergeht
Und was haben die „No Kings“-Initiator*innen als Nächstes vor? Sie bauen derzeit ein Netzwerk auf, mit dem sie schnell und unbürokratisch Menschen mobilisieren können, wenn sofort lauter Protest nötig ist. Darüber hinaus will die Koalition aus zahlreichen Organisationen auch vor Ort mobilisieren, gegen das einseitige Zuschneiden von Wahlkreisen beispielsweise oder für Engagement in der örtlichen Bildungspolitik.
Und aus dem Umfeld der Proteste gibt es auch Aufrufe zum Generalstreik – von der United Auto Workers Union, der Association of Flight Attendants und dem Bürgermeister von Chicago, Brandon Johnson. In einer emotionalen Rede betonte er: „Wenn meine Vorfahren als Sklaven den größten Generalstreik in der Geschichte dieses Landes anführen und es mit den Superreichen und großen Konzernen aufnehmen konnten, dann können wir das auch!“ All das könnte für die Republikaner und ihren Präsidenten noch sehr ungemütlich werden.