Appelle, Aktionen, Erfolge und weitere Themen aus dem Campact-Kosmos: Darüber schreibt das Campact-Team.
Atomkraft
Campact-Team
Röttgens „Baustopp“ für Gorleben: Beruhigungspille statt echte Einsicht
Heute sorgte ein Bericht in der Süddeutschen Zeitung für Aufregung: „Bund will Gorleben einmotten“, hieß es in der Überschrift. Wer da ein Aus für Gorleben herausliest, hat sich zu früh gefreut: Zwar sollen die Erkundungsarbeiten in dem Salzstock „noch in diesem Jahr“ beendet werden, zitiert die Zeitung aus einem internen Papier der Regierung. Doch das […] Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
Steuerabkommen: Aktion zum Finanzministertreffen
„Nein – zum – Steuer-Deal mit der Schweiz, Ja – zu – Transparenz!“ tönt es den Finanzminister/inen von SPD und Grünen entgegen, als sie gestern Abend zu den Verhandlungen mit Schäuble in der Berliner Landesvertretung von Sachsen-Anhalt anreisten. Vor dem Gebäude haben sich rund 20 Aktive versammelt und empfangen die Minister/innen mit Protestschildern und Sprechchören. […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
50.000 fordern: Fukushima mahnt – Atomanlagen jetzt abschalten!
Der Himmel war überwiegend grau, doch auf der Erde schien die Sonne heute auf tausenden Fahnen: Unter dem Motto „Fukushima mahnt: Atomanlagen jetzt abschalten!“ demonstrierten rund 50.000 Menschen in Deutschland gegen Atomkraft. Überall dabei: Die rote Anti-Atom-Sonne auf gelbem Grund. Heute vor genau einem Jahr begann die Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima. Die Demos erinnerten an […] Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
Schäuble blockiert europäische Zinsrichtlinie gegen Steuerflucht
In der Auseinandersetzung um das Steuerabkommen mit der Schweiz greift Finanzminister Schäuble zu allen Mitteln. Jetzt setzt er die EU-Kommission unter Druck: Laut der Tageszeitung „taz“ ist es Schäuble zu verdanken, dass die Verhandlung der Europäischen Zinsrichtlinie (EUSTD) von der Tagesordnung des EU-Finanzministerrates am 21. Februar gestrichen wurde. Eigentlich hätte dort ein Verhandlungsmandat für eine […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
Endlagersuche: Umgang mit Gorleben weiter offen
Gemeinsam mit unseren Bündnispartnern und zahlreichen Aktiven forderten wir gestern vor Beginn der Bund-Länder-Gespräche zur Endlagersuche das Aus für Gorleben. Was ist bei den Gesprächen herausgekommen? Der aktuelle Stand „Bund und Länder suchen erstmals nach einem breiten Konsens über ein Atommüll-Endlager – doch bei den Details endet alle Eintracht“, kommentiert die Süddeutsche Zeitung heute den […] Mehr erfahren
Atomkraft
Campact-Team
61.132 Unterschriften überreicht: Gorleben raus aus der Endlagersuche!
Das große, gelbe „X“ mitten auf der Straße vor dem Umweltministerium ist von Weitem zu sehen. Es ist noch früh, erst nach und nach versammeln sich Gorlebengegner/innen um das 10 Meter hohe Symbol. Doch auf einmal entsteht Hektik: Aus dem Ministerium kommt die Nachricht, dass Röttgens Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser in wenigen Minuten nach draußen kommt, […] Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
Länder leisten weiter Widerstand gegen Steuerabkommen mit der Schweiz
Lassen sie sich von Schäuble über den Tisch ziehen oder verweigern sie dem Steuerabkommen mit der Schweiz weiter ihre Zustimmung im Bundesrat? Wie sich die SPD- und Grünen-geführten Bundesländer gegenüber dem Bundesfinanzminister verhalten würden, war lange unklar. Nachdem die Länder im letzten Herbst ihre Ablehnung verkündet hatten, versuchte Schäuble sie mit Nachverhandlungen zu ködern – […] Mehr erfahren
Steuern
Campact-Team
7 mal 84.000 Unterschriften gegen Steuerabkommen überreicht
Über 200 Seiten Papier, eng bedruckt mit mehr als 84.000 Namen: Heute übergaben wir die gesammelten Unterschriften unter unserem Online-Appell gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz an die Länder-Finanzminister/innen von SPD, Grünen und Linken. Bislang lehnen die sogenannten „A-Finanzminister/innen“ das Steuerabkommen ab – doch hinter den Kulissen versucht Bundesfinanzminister Schäuble, sie mit kosmetischen Änderungen am […] Mehr erfahren