CETA
Michael Stanglmaier
Überwacht und unter Zeitdruck: 3 Abgeordnete berichten aus dem TTIP-Leseraum
Unter dem Druck der immer heftiger werdenden Kritik an den TTIP-Geheimverhandlungen hat EU-Handelskommissarin Cecila Malmström eine Transparenzoffensive versprochen. Doch diese entpuppte sich als PR-Offensive. Der neueste Akt in diesem Spiel: ein bewachter Leseraum als Verhöhnung des Parlaments. Drei Bundestagsabegeordnete berichten von ihren Erfahrungen.
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TTIP
Christopher Link
TTIP: Gefahren werden in Deutschland unterschätzt
Es bewegt sich etwas! Der mit dem Albrecht-Nobel-Gedächtnispreis ausgezeichnete US-amerikansiche Wirtschaftswissenschaftler Joseph E. Stiglitz fand in einem Interview mit der Wirtschafts-Woche eindeutige Worte gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Seit Jahren schon setzen wir uns entschieden gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ein. Allein in Deutschland konnten wir gemeinsam mit anderen Organisationen für die selbstorganisierte Europäische […] Mehr erfahren
CETA
Jörg Haas
TTIP: Alles wird endlich gut…?
TTIP: Die „transparentesten Verhandlungen aller Zeiten“ versprach EU-Handelskommissarin Malmström. Doch weder die Bürgerinnen und Bürger noch die Parlamentarier waren bisher sehr beeindruckt. Unter dem Druck des Protests von Hunderttausenden drohte Bundestagspräsident Lammert im vergangenen November sogar damit, TTIP abzulehnen. Doch nun dürfen die Abgeordneten endlich Einblick in die aktuellen Verhandlungsdokumente zu TTIP nehmen, melden die Medien. Wird nun endlich […] Mehr erfahren
Energie
Jörg Haas
Wind und Sonne schlagen Kohle – weltweit
Wie oft hat man das schon gehört, die Mär vom deutschen „Alleingang“ bei der Energiewende und dem Ausstieg aus der Kohle. Was oft wiederholt wird, ist trotzdem grundfalsch. Denn Kohle ist weltweit auf dem Rückzug, Wind und Sonne auf dem Vormarsch – die globale Energiewende ist im Gang. Aktuell: Vietnam verkündet die Kohlewende. Vorab zur […] Mehr erfahren
Antirassismus
Katharina Nocun
Schockierendes Experiment: Wie mutig sind wir wirklich?
Wer würde schon von sich sagen, rassistisch zu sein? Doch der Charakter eines Menschen zeigt sich im Handeln. Wie weit wir tatsächlich noch von einer gleichberechtigten Gesellschaft entfernt sind, zeigt ein schockierendes Experiment von „Quarks & Du.“. Dutzende Bus-Passagiere schauen bei der Diskriminierung von Asylbewerbern weg. Doch dann regt sich Widerstand: Die US-Bewegung gegen Rassentrennung begann […] Mehr erfahren
Demokratie
Lara Dovifat
Bundestag stoppt Hausausweise: Müssen Lobbyisten jetzt draußen bleiben?
Nun also doch: Der Bundestag berät über ein neues Verfahren zur Hausausweis-Vergabe. Das hört sich erst mal gut an – mehr Lobbytransparenz ist damit aber nicht unbedingt zu erwarten: Jahrelang konnten Vertreter/innen aus Politik und Wirtschaft mit einem Hausausweis schnell und einfach in den Bundestag gelangen: Ein anonymer und exklusiver Zugang für Lobbyisten. Im Herbst vergangenen Jahres […] Mehr erfahren
CETA
Michael Stanglmaier
TTIP & CETA: SPD in Baden-Württemberg muss Farbe bekennen
Die Entscheidung über TTIP und CETA wird auch im Bundesrat getroffen. Damit kommt den Landesparlamenten und Landesregierungen eine entscheidende Bedeutung zu. Deswegen nutzten zahlreiche Aktive den Wahlparteitag der Baden-Württembergischen SPD in Stuttgart um die Delegierten von einer Ablehnung der Handelsabkommen zu überzeugen. Mehr erfahren
Agrar
Chris Methmann (2021 - 2023)
Die Megaställe werden ihre Skandale nicht los – und dieser hier ist besonders erschütternd
Wir alle wissen um das Leid in deutschen Megaställen. Doch diese neuen Bilder von Report Mainz rütteln wirklich auf. Sie decken nicht nur unerträgliche Zustände auf – sondern belegen auch, dass die Politik die Agrarindustrie weiterhin schont. 7 Minuten, die ins Mark gehen… „Wir haben Fortschritte gemacht in diesem Bereich.“ Diese Feststellung von Landwirtschaftsminister Schmidt […] Mehr erfahren