Menschenketten gegen Rassismus:
für Menschenrechte und Vielfalt

Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele, wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Hauptgrund dafür sind der Krieg in Syrien, der Staatszerfall Libyens, Bürgerkriege in Afghanistan und Somalia. Aber auch die wirtschaftliche Not in vielen afrikanischen Ländern vertreibt Menschen aus ihrer Heimat. Ein Großteil der Flüchtlinge verbleibt aber außerhalb der EU.

Beispiel Syrien, wo die meisten Flüchtlinge herkommen, die in Deutschland Asyl suchen: Syrien hat knapp 20 Millionen Einwohner. Die Hälfte davon ist auf der Flucht. 6 Millionen innerhalb des Landes, weitere 4 Millionen außerhalb, zumeist in der Türkei (1,7 Mio.), im Libanon (1,2 Mio.) und in Jordanien (600.000). Nach Europa gelangt nur der kleinste Teil. In Deutschland haben dieses Jahr etwa 40.000 Syrer/innen Asyl beantragt. Auch wenn die Zahl der Flüchtlinge im Vergleich zu den letzten Jahren hoch sein mag – es ist keineswegs so, dass sich plötzlich alle von ihnen nach Deutschland aufmachen.

Dem ist nicht so. Alle Asylbewerber müssen während ihrer ersten Monate in Deutschland in zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben. Diese sind inzwischen oft überfüllt und aus hygienischer Sicht in bedenklichem Zustand. Den Menschen wird nur der „notwendige Bedarf“ in Form von Unterkunft, Kleidung und Gemeinschaftsverpflegung gestellt. Zusätzlich bekommen Flüchtlinge ein Taschengeld in bar ausgezahlt. Für eine volljährige Einzelperson sind das 143 Euro im Monat. Das sind weniger als fünf Euro pro Tag. Nachdem die Asylbewerber die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen haben, haben sie Anspruch auf Leistungen im Wert von insgesamt 287 bis 359 Euro im Monat – das liegt unter dem Alg-II-Niveau. Das Taschengeld ist hier inklusive. Immer wieder wird behauptet, Flüchtlinge erhielten ein hohes „Begrüßungsgeld“. Das ist Unsinn.

In vielen Städten und Gemeinden, in denen Flüchtlinge unterkommen, gibt es lokale Initiativen, die Unterstützung brauchen. Das können Spenden sein. Gesucht werden in der Regel Hygiene-Artikel, Spielzeug für die Kinder, oft auch Lebensmittel. Die meisten Initiativen führen Listen, auf denen der Bedarf angegeben ist. Gefragt ist aber auch direkte Mitarbeit. Flüchtlinge benötigen etwa Hilfe bei der Suche von Wohnraum oder beim Erlernen der deutschen Sprache. Ebenso müssen Anträge und Formulare ausgefüllt werden. Ein Kontakt zu den lokalen Initiativen ist meist schnell per Mail oder Anruf hergestellt.

Leider nicht. Die Zahlen des Bundesinnenministeriums sprechen eine deutliche Sprache:

• Allein im Jahr 2015 gab es 30% mehr rechtsextreme Straftaten als im Vorjahr.

• In absoluten Zahlen sind das 13800 Delikte. Dazu zählen Gewalttaten, Propagandadelikte, verletzte Personen und Hasskriminalität.

• Trauriger Höhepunkt: Allein im Oktober 2015 wurden 1717 rechtsextreme Straftaten verübt. Zum Vergleich: Im Januar 2015 waren es 849.

• Die Hemmschwelle sinkt – die Gewaltbereitschaft steigt: Die Zahl der Straftaten, bei denen Gewalt angewandt wurde, verdoppelte sich im Jahr 2015 sogar. Während es 2014 noch 496 Straftaten waren, sind es 2015 schon 921.