Hate Speech (deutsch: Hass-Sprache) wertet Menschen im Internet ab oder greift sie an. Oft wird auch zu Hass oder Gewalt aufgerufen. Meist handelt es sich um rassistische, sexistische, antimuslimische oder antisemitische Kommentare. Sie können strafbar oder nicht strafbar sein. Hate Speech ist ein Oberbegriff für das Phänomen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder Volksverhetzung im Internet.

Hate Speech ist eine Form von psychischer Gewalt, die bei den Betroffenen zu psychischen Erkrankungen wie Depressionen oder Schlafstörungen, aber auch in Extremfällen zu Suizid, führen kann. Der massive Einsatz von Hate Speech in Diskursen und Debatten im Netz kann freie Rede und Meinungsfreiheit unmöglich machen. So bedroht Hate Speech unsere Demokratie.

Leider ja. Hate Speech ist im Netz allgegenwärtig. Das belegen Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Forsa aus dem Jahr 2017. Die Umfrage ergab: Zwei Drittel der Befragten war schon einmal Hate Speech im Netz ausgesetzt. Besonders eklatant: Unter jungen Menschen zwischen 14 und 24 Jahren waren es sogar 94%.

In Netzwerken wie “Reconquista Germanica” oder “Balleryna” sammeln sich tausende rechte Aktivist/innen. Gemeinsam verbreiten Hate Speech in Foren von öffentlich-rechtlichen Sendern, bei Facebook oder in den Kommentarspalten von Online-Medien wie Spiegel oder Focus. Sie beleidigen, bedrohen oder erniedrigen ihr Gegenüber - und machen es mundtot. Die Gruppen arbeiten organisiert: Jedes Mitglied hat mehrere Identitäten im Netz. So können sie zeitgleich mehrere Hasskommentare versenden.

Dabei geht es ihnen auch um die Außenwirkung: Wer die Diskussion verfolgt, soll den Eindruck bekommen, die Rechten wären mit ihrer Meinung in der Mehrheit. Die Debatten im Netz färben sie so gezielt braun ein. Mit Erfolg: Vieles, was vor Jahren noch als rechts tabuisiert war, kann jetzt öffentlich geäußert werden.

Das hat mehrere Gründe:

• Zu wenig Anzeigen
  Laut einer Umfrage von Bitkom zeigen nur 19 Prozent der Opfer die Täter auch an.
• Mangelnde Kapazitäten und Ausbildung bei der Polizei
  Betroffene beklagen, dass sie nicht ernst genommen werden oder die Polizei keine Kapazitäten hat.
• Ermittlungen dauern zu lange
  Betroffene warten bis zu einem Jahr auf Ermittlungsergebnisse.
• Staatsanwaltschaften erkennen orchestrierten Hass nicht
  Fälle werden einzeln behandelt. So wird nicht klar, wann es sich um gezielte Angriffe handelt.
• Prozesse sind zu teuer
  Erfolg gegen Hate Speech haben in den meisten Fällen nur Zivilklagen. Da müssen die Kläger aber in Vorkasse gehen.

Campact fordert, dass die bestehenden Gesetze auch im Netz konsequent umgesetzt werden. Beleidigungen, die wir uns in der Öffentlichkeit niemals gefallen lassen würden, werden im Netz toleriert. Rechte Gruppen machen sich das zunutze. Würden die Täter auch im Netz zur Verantwortung gezogen, hätte das einen abschreckenden Effekt und würde Hate Speech langfristig eindämmen.

Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) verpflichtet die Betreiber von Plattformen - wie Facebook oder Twitter - zur Löschung von Hate Speech. Das ist sehr umstritten, denn so bestimmen die Betreiber, was geäußert werden darf und was nicht.

Wir finden: Löschen reicht nicht. Für jeden gelöschten Kommentar können Hater drei neue schreiben. Nur wenn strafbare Kommentare konsequent angezeigt werden, hat das einen dauerhaften Effekt.

Polizei, Staatsanwaltschaften oder Opferberatung - das ist Ländersache. Also wenden wir uns mit der Kampagne an die Bundesländer. Hessen soll als erstes Bundesland handeln und entschieden gegen die Täter vorgehen. Der Landtagswahlkampf bietet dafür eine echte Chance.

Die gute Nachricht: Wenn wir unsere Forderungen in Hessen und auch in anderen Bundesländern durchsetzen, dann werden wir die krassesten Kommentare tatsächlich bannen können. Das sind die, die Straftatbestände erfüllen wie Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. Und wir werden viele Täter abschrecken können, deren Kommentare strafbar sind. Das wäre ein großer Erfolg.

Es gibt aber auch einen wesentlichen Teil von Hassrede, der zwar subjektiv unerträglich ist, aber trotzdem noch unter die Meinungsfreiheit fällt. Solche Hate Speech-Kommentare müssen wir aushalten und können nicht rechtlich gegen sie vorgehen. Aber wir sind trotzdem nicht machtlos: Wir können sie klar benennen und ihnen widersprechen. Hier ist jeder im Netz gefragt, Zivilcourage zu zeigen und deutlich Position zu beziehen. Das ist zum Beispiel das Konzept der Gruppe #ichbinhier.

„Junge Frauen als gute Opfer. Wie Rechte ihre Propaganda nach Handbuch verbreiten“, Berliner Zeitung, 26. Februar 2018
„Geh sterben! Umgang mit Hate Speech und Kommentaren im Internet“, Amadeu Antonio Stiftung
„Zahlen zu Rechtsextremismus Online 2016“, Jugendschutz.net, Februar 2017
„Öfter im Shitstorm“, Fluter, 7. Dezember 2016
„Forsa Umfrage zu Hate Speech“, Landesanstalt für Medien NRW, 30. Mai 2017
„Wie Trolle im Wahlkampf manipulierten“, Tagesschau Faktenfinder, 1. März 2018
„Infokrieg mit allen Mitteln“, Tagesschau Faktenfinder, 13. Februar 2018
„Hasskommentare: Jeder 9. Internetnutzer war selbst schon Opfer“, Bitkom, 15. Dezember 2015