Nazi-Vergleich: 58.000 Menschen fordern Klarstellung von Kanzler Scholz

Campact protestiert mit einer Pappmaché-Figur von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für Klimaschutz
Bilder vom Protest für mehr Klimaschutz bei der letzten Ampelsondierung. Nun hat Kanzler Scholz sein Wahlkampfversprechen vom "Klimakanzler" vergessen – und vergleicht Klimaaktivist*innen öffentlich mit Nazis. Foto: Paul Lovis Wagner / Campact

Berlin, 1. Juni 2022. Hat der Bundeskanzler Klimaaktivist*innen mit Nazis verglichen? Dieser Vorwurf steht im Raum. Hintergrund sind Äußerungen des Bundeskanzlers während des Katholikentages in Stuttgart. Doch anstatt die Vorwürfe auszuräumen und Klarheit zu schaffen, lässt Olaf Scholz die Öffentlichkeit weiter im Ungewissen. Mehr als 58 000 Menschen fordern nun in einer Petition auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, Klarheit vom Bundeskanzler.

Dazu erklärt Luisa Neubauer, Sprecherin Fridays For Future: “Die Äußerungen von Kanzler Scholz bleiben erschütternd. Während seine Regierung die Pariser Klimaziele weit verfehlt, stellt der Bundeskanzler auf offener Bühne Klimaaktivist*innen als ideologisch dar und zieht unerklärte Vergleiche zwischen Nationalsozialisten und der Klimabewegung – Demokratie- und Rechtsextremismusforscher Prof. Matthias Quent bezeichnete Scholz Aussage sogar als “Gefahr für die Gesellschaft”. Wir fordern von Olaf Scholz die Klarstellung, dass er das Kämpfen für den Klimaschutz – ob politisch oder aktivistisch – nicht als Ideologie versteht. Genauso braucht es eine Klarstellung, dass er und seine Regierung sich nach wie vor dem Pariser Klimaziel verpflichtet sehen. Ich möchte hoffen, dass ihm eine solche Erklärung ebenfalls ein Anliegen ist.“

Zu den Initiatoren der Petition gehören u.a. Fridays For Future-Aktivist*innen, Volker Quaschning, Professor für Erneuerbare Energiesysteme, Katja Diehl, Mobilitätsexpertin und Autorin, Prof. Dr. Meron Mendel, Direktor Bildungsstätte Anne Frank, Derviş Hızarcı, Vorstandsvorsitzender KIgA e.V.

Zur Petition geht es hier.

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