Berlin /Verden, 14. November 2023. Die Medienaufsicht untersagt dem österreichischen Verschwörungssender AUF1, sein Programm im deutschen Fernsehen zu senden. Laut Medienaufsicht verstößt die Ausstrahlung über den Sender SRGT gegen den Medienstaatsvertrag. Die Bürgerbewegung Campact sieht in dieser Entscheidung einen wichtigen Erfolg gegen rechtsextreme Hetze. In einem entsprechenden Online-Appell von Campact hatten mehr als 200.000 Menschen den sofortigen Sendestopp von AUF1 gefordert. AUF1 verbreitet Verschwörungsmythen, Desinformation und Antisemitismus.
Felix Kolb, Geschäftsführender Vorstand von Campact: “Die Medienaufsicht hat mit ihrer Entscheidung Hass und Hetze im deutschen Fernsehen einen Riegel vorgeschoben. Der Versuch des TV-Senders AUF1, im deutschen Fernsehen Fuß zu fassen, wurde auch dank des Engagements von mehr als 200.000 Menschen vereitelt. Unser Online-Appell hat aufgezeigt, wie drängend dieses Thema für viele Menschen ist – und hat so maßgeblich zu einem schnellen Verbot von AUF1 beigetragen. Wir freuen uns, dass sich die Medienaufsicht dem Thema mit besonderer Dringlichkeit angenommen hat. AUF1 gibt sich seriös und versucht auf diese Art, rechtsextreme Inhalte salonfähig zu machen. Das ist brandgefährlich. Es war daher extrem wichtig, dass die ZAK die Ausstrahlung des Hass-Programms von AUF1 mit sofortiger Wirkung untersagt hat.”
AUF1 wurde in Österreich von Stefan Magnet gegründet. Er war Mitglied in einer nationalsozialistischen Jugendorganisation und hat enge Kontakte zur extrem rechten FPÖ. In seinem Programm geben sich bekannte Vertreter*innen der rechtsextremen Szene sowie Corona- und Klimawandelleugner*innen die Klinke in die Hand. In den Sendungen wird u.a. behauptet, die Welt stehe vor dem Untergang, Covid-Geimpfte stünden auf einer “Tretmine“ und die ARD plane einen „Vernichtungsfeldzug“. Auf Telegram betreibt AUF1 einen der größten deutschsprachigen Kanäle im rechten Milieu. Dieses Programm wollte der Sender nun auch ins deutsche Fernsehen bringen.
Durch das Senden auf der fremden Lizenz des Senders SRGT (ehemals “Schwarz-Rot-Gold-TV”) hatte AUF1 versucht, die Zulassung durch die deutsche Medienaufsicht zu umgehen. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hatte am 14. November diese Umgehung unterbunden und die weitere Ausstrahlung des AUF1-Programms mit sofortiger Wirkung untersagt.
Partner des Campact-Appells ist die Organisation #aufstehn aus Österreich. Auch #aufstehn hat von der deutschen Medienaufsicht Maßnahmen gegen AUF1 gefordert, da der über Satellit sendende Kanal ebenfalls in Österreich empfangen werden konnte.