Alle Artikel der Kategorie Demokratie

Demokratie, Medien Die Rückkehr der Maus

Die Kampagnen-Organisation Campact hat die Maus-Statue aus der beliebten “Sendung mit der Maus” heute zurück in ihre Heimatstadt Köln begleitet. Die Übergabe der Statue an den WDR fand heute Mittag statt.  Dazu erklärt Geschäftsführerin Astrid Deilmann: “Die Reise der Maus war ein Erfolg: Als Botschafterin der Öffentlich-Rechtlichen hat sie klargemacht, dass am Bildungs- und Informationsangebot […]

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Appell-Petition, Demokratie, Rechtsextremismus Campact: 235.000 Unterschriften für den Erhalt von ARD und ZDF

Die Kampagnen-Organisation Campact hat den Appell “Fakten statt Fake News: ARD und ZDF schützen” gestartet, der binnen 24 Stunden schon fast 250.000 Mal unterschrieben wurde – ein Beleg dafür, wie wichtig den Menschen das Thema ist. Denn die geplante Rundfunkreform bedroht wertvolle Bildungsformate und bis zu 20 Radio- und fünf Fernsehsender. Dabei ist unabhängige Berichterstattung […]

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AfD, Demokratie, Demonstration Plakat-Aktion von Campact in Erfurt 

In dieser Woche werden in Erfurt anlässlich der konstituierenden Sitzung des thüringischen Landtags Plakate im Auftrag der Kampagnen-Organisation Campact aufgehängt. Sie adressieren die CDU-Abgeordneten und erinnern an die eigenen christlich-sozialen Werte, die mit den Prinzipien der rechtsextremen Höcke-AfD nicht vereinbar sind.  Dr. Felix Kolb, Geschäftsführender Vorstand Campact: “Nach der konstituierenden Sitzung des Landtags wird es […]

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AfD, Demokratie, Rechtsextremismus Brandenburg: Campact startet erneut Erststimmen-Kampagne

Verden/Berlin, 13.09.2024. Anlässlich der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September 2024 ruft Campact abermals zum strategischen Wählen auf. Ziel ist es, eine sogenannte Sperrminorität der rechtsextremen AfD im Brandenburger Landtag zu vereiteln. Die Erststimmen-Kampagne beinhaltet zwei Stränge. Zum einen setzt Campact auf die Grundmandatsklausel und unterstützt im Wahlkreis Potsdam I die Grünen-Direktkandidatin Marie Schäffer. Zusätzlich […]

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AfD, Demokratie, Wahlen Strategisch Wählen wirkt: AfD-Sperrminorität in Sachsen verhindert

Die AfD hat in Sachsen eine Sperrminorität verpasst – weil die Linkspartei dank strategischer Wahlaufrufe in den Landtag einziehen kann. Die Linke gewann zwei Direktmandate in Leipzig und zieht mithilfe der Grundmandatsklausel in den Landtag.  Dr. Felix Kolb, Geschäftsführender Vorstand Campact: “Die Wähler und Wählerinnen in Sachsen haben eine Sperrminorität der rechtsextremen AfD im sächsischen […]

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AfD, Demokratie, Wahlen Campact fordert Bekenntnis von BSW in Thüringen: Demokratie statt symbolischer Ukraine-Positionierung

Die Thüringische BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf bestätigte gestern in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, dass sie die Position ihrer Parteichefin Sarah Wagenknecht teile und potentielle Koalitionspartner in Thüringen weitere militärische Unterstützung an die Ukraine ablehnen müssen. Laut aktueller Umfragen gibt es in Thüringen keine demokratische Mehrheit ohne das BSW, ein Ministerpräsident Höcke der rechtsextremen AfD wird […]

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AfD, Demokratie, Wahlen Landtagswahlen in Sachsen: Campact setzt auf Grundmandatsklausel

Anlässlich der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 startet Campact eine Kampagne gegen die rechtsextreme AfD und setzt dabei auf die Grundmandatsklausel.  Denn erringt eine Partei zwei Direktmandate, kann sie laut sächsischem Wahlrecht die Fünf-Prozent-Hürde umgehen . Die Kampagnen-Organisation ruft daher zur strategischen Erststimmen-Wahl in den Leipziger Wahlkreisen 25 (Mitte-Ost, Nam Duy Nguyen, Die […]

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Campact, Demokratie, Gemeinnützigkeit Jahressteuergesetz II: Wieder keine Rechtssicherheit für Vereine

Heute will das Bundeskabinett den Referentenentwurf für das Jahressteuergesetz II beschließen. Es ist in dieser Legislaturperiode die letzte Möglichkeit, das Engagement von gemeinnützigen Organisationen zu sichern und sie vor Angriffen von Rechtsextremen zu schützen.  Im aktuellen Referentenentwurf fehlen jedoch entscheidende Punkte, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden: Dazu gehört eine Erweiterung der Liste gemeinnütziger Zwecke um […]

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Appell-Petition, Demokratie, Rechtsextremismus BVerfG-Schutz: “Pläne weisen empfindliche Lücke auf”

Berlin, 23. Juli 2024. Luise Neumann-Cosel, Kampagnenleiterin bei Campact, kommentiert die heute vorgestellten Pläne zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG):  “Alle demokratischen Parteien haben die Pflicht, unseren Rechtsstaat vor Rechts­extremisten zu schützen. Die Ampel-Regierung und die Union haben ihre parteipolitische Spielchen beiseite gelegt und sich auf Schutzmaßnahmen geeinigt. Sie entsprechen damit auch dem Wunsch einer Vielzahl […]

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Demokratie, Rechtsextremismus Compact-Verbot: “Heute hat sich die Demokratie als wehrhaft erwiesen”

Berlin, 16. Juli 2024. Dr. Astrid Deilmann, Geschäftsführende Vorständin der Kampagnen-Organsation Campact, kommentiert das Verbot der rechtsextremen Compact-Magazin GmbH durch das Bundesinnenministerium:  “Compact hat 14 Jahre rechte Umsturzfantasien, Verschwörungen und Hetze verbreitet. Der Rechtsextremist und Gründer Jürgen Elsässer hat damit direkt unsere Demokratie angegriffen. Das Verbot durch die Bundesregierung ist ein wichtiger Schlag gegen die […]

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