Die AfD scheitert auf ganzer Linie. Bei keiner einzigen von ihr favorisierten Landratswahl hat sie es geschafft, einen Posten zu besetzen. Zuletzt verlor sie Ende Juni im Saalekreis (Sachsen-Anhalt) und in Ostprignitz-Ruppin (Brandenburg).
Für die AfD ist das eine bittere Niederlage. Sie wollte die Landkreise als Sprungbrett nutzen; sich erst Regierungsämter vor Ort, dann in den Ländern und am Ende im Bund sichern. Über regionale Erfolge sollten sich Menschen daran gewöhnen, dass Rechtsextreme regieren. Bisher ist der Partei das nur ein einziges Mal gelungen. Seitdem scheitert sie, weil wir es mit verhindern.
Die AfD wollte Geschichte schreiben
Die Partei hatte ein klares Ziel: Der bisher einzige und erste AfD-Landrat in Sonneberg (Thüringen) sollte kein Einzelfall bleiben. Dabei setzte die rechtsextreme Partei all ihre Hoffnungen auf einen weiteren thüringischen und sechs brandenburgische Landkreise; sowie den Saalekreis in Sachsen-Anhalt. In allen drei Bundesländern stuft der Landesverfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein.
Besonders der Saalekreis war vor den anstehenden Landtagswahlen für die AfD wichtig. „Ihr könnt Geschichte schreiben mit dem ersten AfD-Landrat in Sachsen-Anhalt“, warb AfD-Ministerpäsidentskandidat Ulrich Siegmund vor Ort um Stimmen. Aufwind für die AfD im Wahlkampf? Das wollten wir unbedingt verhindern – und haben es geschafft.
Traum geplatzt: Wie wir das verhindert haben
In drei Landkreisen ist Campact in diesem Jahr aktiv geworden, um einen weiteren AfD-Landrat zu verhindern: im April in der Uckermark sowie im Juni in Ostprignitz-Ruppin und im Saalekreis. In allen drei Landkreisen haben wir für die Briefwahl geworben. Warum?
An den drei Orten stand ein AfD-Mann in der Stichwahl – und bei Landrats-Stichwahlen droht die Gefahr, dass viele zu Hause bleiben. Daher haben wir Zeitungsanzeigen platziert, digitale Werbung geschaltet und Infozettel an jeden Haushalt verteilt. Unser Ziel: alle Demokrat*innen zum Wählen per Brief bewegen und dadurch ihre Stimme sichern – selbst wenn ihre Wunschpartei nicht mehr im Rennen war.
Das hat sich ausgezahlt. In Ostprignitz-Ruppin entschieden sich bei der Briefwahl rund drei Viertel für den demokratischen Amtsinhaber und nur ein Viertel für den Kandidaten der rechtsextremen Partei. Auch im Saalekreis verzeichneten die Kommunen zur Stichwahl einen spürbaren Anstieg der Briefwahlanträge. Und führen das auf unsere Kampagne zurück. So verhinderten die Wähler*innen den ersten AfD-Landrat Sachsen-Anhalts. Ein wichtiges Signal vor der Landtagswahl.
AfD-Chefposten – Fehlanzeige
Nicht nur diese beiden Pleiten bremsen den Siegestaumel der AfD aus. Überall dort, wo die rechtsextreme Partei ihren Erfolg aus Sonneberg von 2023 wiederholen wollte, ist sie gescheitert.
Die AfD hoffte auf die acht Landratswahlen in diesem Jahr. Aber nach den Landkreisen Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, Spree-Neiße, Uckermark und Barnim in Brandenburg, sowie Saalfeld-Rudolstadt in Thüringen hat die AfD mit Ostprignitz-Ruppin und dem Saalekreis nun auf ganzer Linie verloren. Nicht einen Landratsposten konnte die AfD ergattern.
Acht zu Null für die Demokratie. Diese Siege gegen die AfD zeigen: Die rechtsextreme Partei kann verlieren – es liegt in unserer Hand, ob sie Regierungsämter ergattert.
Solche Erfolge sind nur möglich, wenn alle mit anpacken und zusammenhalten. Demokratie ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Wer sich gegen Rechts einsetzt, braucht Durchhaltevermögen – und die passenden Socken. Spende jetzt regelmäßig für Campact und sichere Dir ein Paar unserer Linken Socken.