Hate Speech im Netz stoppen!

Was ist Hate Speech?

Hate Speech (deutsch: Hass-Sprache oder Hass-Rede) ist ein Oberbegriff für das Phänomen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder Volksverhetzung im Internet. Täter*innen beleidigen andere Menschen, werten sie ab oder greifen sie an. Zum Teil rufen sie zu Hass oder Gewalt auf. Hasskommentare können strafbar sein.

Hate Speech ist im Netz allgegenwärtig. Das belegen Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Forsa aus dem Jahr 2020. Die Umfrage ergab: Fast drei Viertel der Befragten war schon einmal Hate Speech im Netz ausgesetzt. Besonders auffällig: Unter jungen Menschen zwischen 14 und 24 Jahren waren es sogar 94 Prozent.

Welche Folgen hat Hate Speech?

Hate Speech ist eine Form von psychischer Gewalt. Sie kann bei den Betroffenen zu Erkrankungen wie Depressionen oder Schlafstörungen führen. In Extremfällen begehen Menschen sogar Suizid. Eine von Campact in Auftrag gegebene repräsentative Studie von 2019 zeigt: Unter den Folgen von Hate Speech leiden besonders junge Menschen. 31 Prozent der 18- bis 24-Jährigen klagen über Depressionen als Folge von Hass und Belästigungen im Netz.

Wie rechte Netzwerke Hate Speech im Internet nutzen

Rechte Netzwerke wie “Reconquista Germanica” oder “#Infokrieg” setzen Hate Speech gezielt ein, um andere Menschen einzuschüchtern und mundtot zu machen. Tausende rechte Aktivist*innen verbreiten Hass in Foren von öffentlich-rechtlichen Sendern, bei Facebook oder in den Kommentarspalten von Online-Medien wie Spiegel oder Focus. Die Gruppen arbeiten organisiert: Jedes Mitglied hat mehrere Identitäten im Netz. So können sie zeitgleich mehrere Hasskommentare versenden.

Dabei geht es ihnen auch um die Außenwirkung: Wer die Diskussion verfolgt oder selbst angegriffen wird, soll den Eindruck bekommen, die Rechten wären mit ihrer Meinung in der Mehrheit. Die Debatten im Netz färben sie so gezielt braun ein. Mit Erfolg: Vieles, was vor Jahren noch als rechts tabuisiert war, wird jetzt verstärkt öffentlich geäußert. So verschieben die Rechten Diskurse gezielt nach rechts.

Viele Täter*innen gehen straffrei aus

Bislang können Täter*innen Hate Speech im Internet relativ ungestört verbreiten. Laut einer Umfrage von Bitkom zeigen nur 19 Prozent der Opfer die Täter*innen auch an. Betroffene, die zur Polizei gehen beklagen, dass sie nicht ernst genommen werden oder die Polizei keine Kapazitäten hat.

Kommt es zu einer Ermittlung, dauern diese oft sehr lange. Betroffene warten bis zu einem Jahr auf Ermittlungsergebnisse. Die Fälle werden einzeln behandelt – orchestrierter Hass bleibt so unerkannt.

Erfolg gegen Hate Speech haben in den meisten Fällen nur Zivilklagen. Dafür müssen die Kläger*innen aber in Vorkasse gehen. Das kann sich nicht jede*r leisten.

Hate Speech im Internet stoppen: Was getan werden muss

Der Rechtsstaat muss auch im Internet seiner Verantwortung nachkommen und bestehende Gesetze konsequent umsetzen. Beleidigungen, die wir uns in der Öffentlichkeit niemals gefallen lassen würden, werden im Netz toleriert. Erst durch Anzeigen werden die Kommentare juristisch überprüft, der Rechtsstaat übernimmt die Verantwortung und private Betreiber*innen sind nicht mehr in der Rolle von Richter*innen. Die Justizminister*innen der Länder müssen sich dieser Verantwortung jetzt stellen.

Einsatz gegen Hass: Bundesweite Unterschiede

Was die Politik gegen Hate Speech unternimmt und was nicht, zeigt die erste bundesweite Vergleichsstudie im Auftrag der Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung. Die vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) durchgeführte Studie zeigt, dass überall in Deutschland neue Strukturen, Programme und Regelungen zur Bekämpfung von Hate Speech entstehen – ein erster Erfolg. Doch die Ergebnisse offenbaren auch extreme Unterschiede zwischen den Bundesländern.