Offener Brief an Scholz: “#NotbremseJETZT”

Verden/Berlin, 17. November 2021. Am Donnerstag stimmt der Bundestag über den Corona-Gesetzesentwurf der Ampel-Parteien ab. Im Vorfeld dessen richtet sich ein Bündnis auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, persönlich an voraussichtlich Bald-Kanzler Olaf Scholz mit dem Aufruf “„#NotbremseJETZT!“. Bereits über 36.000 Menschen haben diesen unterzeichnet. Der Aufruf knüpft an den Brandbrief von 35 namhaften Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der vergangenen Woche: “Nehmen Sie bitte diese Warnungen der Wissenschaft ernst! Aufgrund der Rekordwerte bei Neuinfektionen und der dramatisch steigenden Zahlen an Coronatoten ist ein Kurswechsel überfällig.” Zum Bündnis des Aufrufs gehören unter anderem die Initiativen „Team Kinderschutz“, „Sichere Bildung Jetzt“, „Bildung Aber Sicher“, #ProtectTheKids sowie weitere NoCovid-Gruppen.

Der Aufruf stellt folgende Forderungen:

  1. Kein vorschnelles Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite
  2. Eindämmung der Neuinfektionen anhand der Vorgaben des RKI
  3. Beschluss und Umsetzung von Sofortmaßnahmen auf Bund-Länder-Ebene
  4. Verbindliche Länder-Vereinbarungen zum Infektionsschutz für Kinder und Jugendliche, die eine Maskenpflicht in Schulen, engmaschiges Testen, konsequente Gruppenquarantäneregeln sowie eine Luftfilterpflicht enthalten
  5. Eine wirkungsvolle, umfassende Impfkampagne der Bundesregierung

“Die Eindämmung der Pandemie muss das oberste Ziel einer wissenschaftsgeleiteten Coronapolitik der von Ihnen geführten neuen Bundesregierung sein”, schließt der Aufruf an Olaf Scholz auf WeAct.

Zum Aufruf:
https://weact.campact.de/petitions/notbremsejetzt-die-delta-welle-brechen-und-die-pandemie-wirksam-eindammen