Eine große Mehrheit wünscht sich, dass die EU bei Internetplattformen wie X und Facebook härter durchgreift. Das ergab eine repräsentative Umfrage von forsa im Auftrag der Kampagnen-Organisation Campact. Darin empfinden 77 Prozent der Befragten es als wichtig bis sehr wichtig, dass die EU-Kommission konsequent gegen Plattformbetreiber vorgeht, wenn diese gegen EU-Recht verstoßen.
Dr. Felix Kolb, Geschäftsführender Vorstand von Campact, dazu: “X ist längst zu einem Morast an Hass, Hetze und Fake News verkommen. Aber auch bei Facebook und YouTube florieren Accounts voller Propaganda und rechtsextremen Inhalten. Internetplattformen und deren Besitzer Musk, Zuckerberg und Co. tragen eine enorme Verantwortung, der sie nicht gerecht werden. Im Gegenteil, sie befeuern durch ihr Handeln noch die Flut an Desinformation. Der Digital Services Act (DSA) der EU ist ein wichtiger Hebel der Demokratie, um sich dagegen zu wehren – wenn die EU-Kommission konsequent durchgreift und geltendes Recht durchsetzt. Ein härteres Durchgreifen ist laut der Campact-Umfrage genau das, was sich die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht.”
Eine Petition der Initiative Progressive Lore auf WeAct – der Petitionsplattform von Campact – geht sogar noch einen Schritt weiter und fordert, X vorerst abzuschalten und so die Demokratie vor illegaler Einflussnahme zu schützen. Bereits über 575.889 Menschen haben die Petition unterzeichnet.
Über die forsa-Umfrage
Die forsa-Umfrage wurde zwischen dem 20. und 21. Januar 2025 erhoben. Insgesamt wurden 1.006 Menschen in Deutschland befragt.