Alle Artikel von Iris Rath

Pressemitteilung Campact zu Landratswahlen: Niederlagenserie der AfD setzt sich fort Am vergangenen Sonntag verlor die AfD in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin und im Saalekreis jeweils die Stichwahl um den Landrats-Posten. Damit setzt sich die Niederlagenserie der AfD fort. Seit nunmehr drei Jahren hat die AfD keine einzige Landratswahl mehr gewonnen. Sonneberg bleibt also weiterhin ein Einzelfall. In Ostprignitz-Ruppin und im Saalekreis hatte die Kampagnen-Organisation Campact im […] Mehr erfahren
Pressemitteilung Campact zu AfD-Gutachten: “Startschuss für ein AfD-Verbotsverfahren” Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat am Donnerstag ihr Gutachten zu der Frage der Verfassungswidrigkeit der AfD veröffentlicht. Darin kommt sie zu dem Schluss, dass die AfD nachweislich verfassungswidrig ist und ein  Verbotsantrag gute Chancen auf Erfolg hätte. Luise Neumann-Cosel, Leitung Politik und Kampagnen bei der Kampagnen-Organisation Campact, wertet das Gutachten als zwingenden Startschuss für […] Mehr erfahren
Pressemitteilung Campact-Umfrage: Große Mehrheit will keine KI-Fakes Berlin, 15. Mai 2026. Eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag von Campact zeigt breite Unterstützung für ein härteres Vorgehen gegen KI-manipulierte Inhalte. 92 Prozent der Befragten verlangen, dass große Technologieunternehmen wie Meta, TikTok und Google konsequenter kontrolliert und bestraft werden, wenn sie KI-manipulierte Inhalte, die gegen Richtlinien verstoßen, nicht löschen. 67 Prozent wollen zudem, dass Plattformbetreiber […] Mehr erfahren
Pressemitteilung Iran-Krieg, steigende Energiepreise, verfehlte Bundespolitik: Breites Bündnis ruft für den 18. April zu Demonstrationen in vier Großstädten auf Der Iran-Krieg und die steigenden Energiepreise zeigen, wie die Abhängigkeit von Öl und Gas unsere Sicherheit bedroht. Gerade jetzt wird klar: Der Ausbau der Erneuerbaren schützt nicht nur die Lebensgrundlagen, sondern bewahrt Verbraucher*innen und Wirtschaft vor eskalierenden Kosten. Deshalb ruft ein breites Bündnis für diesen Samstag, den 18. April 2026, zu Demonstrationen unter dem Titel […] Mehr erfahren
Pressemitteilung Campact gewinnt vor OLG Hamburg gleich mehrfach gegen Nius  Abermals setzt sich die Kampagnen-Organisation Campact e.V. gegen die VIUS SE GmbH & Co KGaA als Betreiberin des rechten Portals Nius vor Gericht durch. Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) untersagt mittels gleich mehrerer einstweiliger Verfügungen Nius, die Kampagnen-Organisation als “staatlich finanzierte Campact-Gruppe“ zu bezeichnen. Mit dieser Umschreibung versucht das Portal, frühere Untersagungen zu umgehen und […] Mehr erfahren
Pressemitteilung Jeden Werktag ein Angriff: Attacken auf Demokratieprojekte haben sich 2025 fast verdoppelt Campact-Analyse zeigt, dass die Union mit ihrer Kleinen Anfrage den Weg für AfD-Kampagne gegen die Zivilgesellschaft geebnet hat. Im Jahr 2025 wurden 314 ähnliche Anfragen gestellt, die Vereinen und Ehrenamtliche angreifen. Vor einem Jahr richtete die Union 551 Fragen gegen engagierte Vereine und Demokratieprojekte, darunter Campact, die Omas gegen Recht und Greenpeace. Die Folgen zeigen […] Mehr erfahren
Pressemitteilung Theo Müller verliert gegen Campact: Campact darf die AfD-Unterstützung des Müllermilch-Gründers weiter benennen Das Landgericht Hamburg hat den Eilantrag auf einstweilige Verfügung von Theo Müller – vertreten durch die Anwaltskanzlei Schertz Bergmann – gegen Campact zurückgewiesen. Streitpunkt war der Satz “Theo Müller unterstützt die AfD”. Luise Neumann-Cosel, Leiterin Politik und Kampagnen bei Campact, kommentiert die Entscheidung: “Das Landgericht Hamburg hat uns auf ganzer Linie Recht gegeben: Campact darf […] Mehr erfahren
Pressemitteilung Theo Müllers AfD-Nähe: Campact startet deutschlandweite LED-Truck-Tour in Berlin Die Kampagnen-Organisation Campact startet am 13. Februar ihre nächste bundesweite Protesttour gegen Theo Müllers AfD-Nähe. Vor dem Brandenburger Tor stehen mehrere LED-Trucks mit dem Motiv einer umgekippten Schoko-Müllermilch und dem Slogan “Alles AfD, oder was?”. Von Berlin aus fahren die Trucks durch ganz Deutschland. Noch am Freitag erreichen sie Magdeburg, Lüneburg und Hamburg. In den […] Mehr erfahren
Pressemitteilung TTRex Paper: wie Zivilgesellschaft weltweit gegen autoritäre Angriffe standhält Willkürliche Anklagen, Entzug von Fördermitteln, Hausdurchsuchungen: Weltweit gehen autoritäre Kräfte systematisch gegen demokratisches Engagement vor. Ein Paper des Thinktanks Rechtsextremismus (TTRex) zeigt mittels zwölf Tiefeninterviews mit Expert*innen der Zivilgesellschaft: Die Lage ist ernst, aber es gibt wirksame Gegenstrategien. Die Interviews aus Ungarn, Polen, Serbien, Italien, Österreich, der Schweiz und den USA machen deutlich, wie sich […] Mehr erfahren
Pressemitteilung R21: Campact verlangt R21-Prüfung durch Finanzamt und Klingbeil Laut einem kürzlich veröffentlichten Rechtsgutachten der Steuerrechtskanzlei Winheller, erstellt für die Kampagnen-Organisation Campact, verstößt der Verein Denkfabrik Republik21 (R21) gegen das Gemeinnützigkeitsrecht. Campact fordert nun das Finanzamt München auf, den Gemeinnützigkeitsstatus von R21 zu prüfen. Dieses ist gesetzlich dazu verpflichtet, dem Hinweis nachzugehen. Gleichzeitig wendet sich Campact in einem Brief an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil. Darin […] Mehr erfahren