Die SPD bleibt bei ihrem NEIN zu Glyphosat

Gestern berichteten wir hier im Blog über die Pläne der EU-Kommission für eine 1-2-jährige Verlängerung der Glyphosat-Zulassung – und die Frage, ob die SPD auch diese ablehnen würde. Am gleichen Tag reagierte die SPD – ihre Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verkündete auf Twitter, dass sie und alle SPD-geführten Ressorts weiter gegen die Genehmigung von Glyphosat stimmen werden: In ihrem Statement schreibt sie:

Auf Nachfrage erklärt Hendricks‘ Pressesprecher Stephan Gabriel Haufe, dass sich dieses Nein auch auf eine Verlängerung der derzeitigen Zulassung (und nicht nur auf eine verkürzte Neu-Zulassung) bezieht. Es sieht also alles danach aus als könnte sich die Bundesregierung weiterhin nicht einigen. Denn das Agrarministerium von Christian Schmidt hat seine befürwortende Haltung zu Glyphosat bislang nicht zurückgezogen. Die Folge: Deutschland würde sich bei einer Abstimmung in der EU enthalten. Auch wenn uns ein klares Nein lieber wäre – das ist dennoch eine sehr gute Nachricht!

In einem Monat läuft Glyphosat-Zulassung ab

Mit dem Nein der SPD wird es immer wahrscheinlicher, dass die EU-Kommission keine Mehrheit für die Zulassung des Ackergifts zusammenbekommt. Dabei läuft der Kommission die Zeit davon: Die Genehmigung für Glyphosat läuft am 30. Juni 2016 aus – wenn bis dahin keine qualifizierte Mehrheit unter den EU-Staaten für eine Verlängerung der alten Zulassung oder eine Neuzulassung gefunden wird, ist Glyphosat bald verboten. Nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten dürfte das Totalherbizid ab Januar 2017 nicht mehr eingesetzt werden – und zwar EU-weit. Unser Ziel wäre erreicht: Endlich ist Glyphosat vom Tisch!

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