Hartz IV: Corona-Nothilfen für die Ärmsten

Was ist Hartz IV?

Hartz IV ist der umgangssprachliche Begriff für Arbeitslosengeld II. Laut der Bundesagentur für Arbeit dient diese Leistung der Sicherung des Lebensunterhalts. Die Sozialleistung soll ein würdevolles Leben garantieren.

Wer hat Anspruch auf Hartz IV?

Aussenfassade der Bundesagentur für Arbeit

Laut der Bundesagentur für Arbeit kann jede*r Arbeitslosengeld II beziehen, der*die …

  • mindestens 3 Stunden täglich arbeiten kann,
  • mindestens 15 Jahre alt ist und das gesetzliche Rentenalter noch nicht erreicht hat,
  • seinen*ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat
  • den Lebensunterhalt (und den der Familie) nicht oder nicht ausreichend selbst sichern kann oder mit einer erwerbsfähigen, leistungsberechtigten Person in einer Bedarfsgemeinschaft lebt.

Ist der Hartz-IV-Satz gerecht?

Das Ziel einer staatlichen Grundsicherung ist es, den Mindestbedarf eines Menschen zu decken und ein Leben in Würde zu garantieren. Dabei geht es nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich auch um ein Mindestmaß an Teilhabe. In der Realität leben Menschen, die in Deutschland von staatlicher Grundsicherung abhängig sind, unter der Armutsgrenze. Eine ausgewogene Ernährung, Fahrten zur Familie, einen Weihnachtsbaum, Bücher zum Deutschlernen oder einen Volkshochschulkurs – all das können sich Bezieher*innen von Grundsicherung oftmals nicht leisten. Zur kulturellen Teilhabe sind für Kinder und Jugendliche 15 Euro im Monat vorgesehen. Davon lässt sich nicht einmal ein Kinobesuch mit Popcorn und Getränk zahlen, geschweige denn Beiträge und Ausstattung für Musik- oder Tanzschule.   

Müssen die Hartz-IV-Regelsätze generell angehoben werden?

Fakt ist: Die Regelsätze staatlicher Grundsicherung sind viel zu niedrig. Der Grund für das allgemeine Auseinanderklaffen von Regelsätzen und tatsächlichem Bedarf ist das vielfach kritisierte Berechnungsverfahren der Regierung. In diesem Verfahren werden zur Ermittlung dessen, was ein Mensch in Deutschland zum Leben braucht, Stichproben von Einkommen und Verbrauch der einkommensschwächsten 15 Prozent herangezogen. Kritisiert wird dabei, dass auch Personen mit eingerechnet werden, die selbst Anspruch auf staatliche Grundsicherung bzw. Bezuschussung hätten, diese aber beispielsweise aufgrund bürokratischer Hürden nicht beantragen. Zudem nimmt die Bundesregierung viele Streichungen vor und berücksichtigt im Regelsatz nur einen Teil der so ermittelten Ausgaben armer Haushalte. Expert*innen kritisieren, dass diese Kürzungen willkürlich und methodisch unsauber sind, so dass die Regelsätze im Ergebnis viel zu niedrig ausfallen. 

Junges Mädchen trägt einen Mund-Nasen-Schutz

Corona-Nothilfen für die Ärmsten

Die Regelsätze staatlicher Grundsicherung waren bereits vor Corona viel zu niedrig. Durch die Pandemie entstehen allen Menschen Mehrkosten, etwa für Masken oder Hygieneartikel. Diese zusätzlichen Ausgaben treffen Bezieher*innen von Sozialleistungen jedoch deutlich härter. Hinzu kommen andere finanzielle Belastungen, die erst auf den zweiten Blick sichtbar werden: Im Lockdown verbringen Familien mehr Zeit zu Hause, das treibt die Stromkosten in die Höhe. Zudem verlieren viele Aufstocker*innen, die beispielsweise in der Gastronomie oder der Kosmetikbranche arbeiten, ihren erlaubten Zuverdienst. 

Arme Familien sind von Schul- und Kita-Schließungen auf mehreren Ebenen betroffen: Es entfällt das tägliche Schulessen, gleichzeitig steigen die Lebensmittelpreise. Die Familien müssen zudem zusätzliches Spielzeug und Lernmaterialien bereitstellen: Um im digitalen Klassenzimmer zu sitzen, braucht jedes Kind einen Computer oder zumindest ein Smartphone, Kopfhörer sowie schnelles und stabiles Internet.

Obwohl sich die Corona-bedingt steigenden Kosten auf die Ärmsten am gravierendsten auswirken, ist gerade diese Gruppe von der Regierung bislang kaum durch Corona-Hilfen unterstützt worden.

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